54. Sitzung vom 01.09.2022 - Landrat Basel-Landschaft

Begrüssung, Mitteilungen; 2021/745

Beschluss des Landrats vom 01.09.2022  
Rücktrittsschreiben Regina Werthmüller  
 

Zur Traktandenliste; 2021/746

Beschluss des Landrats vom 01.09.2022  
 

Zur Frage der Dringlichkeit von Interpellation 2022/477

Nachrücken in den Landrat / Anlobung von Michael Bürgin; 2022/196

Vorlage der Landeskanzlei  
Beschluss des Landrats vom 01.09.2022  
 

Wahl eines Mitglieds der Geschäftsprüfungskommission anstelle des zurückgetretenen Bálint Csontos; 2022/86

Beschluss des Landrats vom 01.09.2022  
 

Wahl eines Mitglieds der Justiz- und Sicherheitskommission anstelle des zurückgetretenen Bálint Csontos; 2022/87

Beschluss des Landrats vom 01.09.2022  
 

Petition «Hygienemittel für Frauen»; 2022/220

Beschluss des Landrats vom 01.09.2022  
Bericht der Petitionskommission  
 

Kenntnisnahme

Notfallkits an Baselbieter Schulen; Miriam Locher; 2021/591

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt: Entgegennahme  
Beschluss des Landrats vom 01.09.2022  
 

Überweisung

1 Einbürgerungsgesuch eines ausländischen Staatsangehörigen – Einbezug in die Einbürgerung der Eltern; 2022/385

Beschluss des Landrats vom 01.09.2022  
 

Erteilung Kantonsbürgerrecht

1 Einbürgerungsgesuch einer ausländischen Staatsangehörigen – Einbezug in die Einbürgerung der Eltern; 2022/404

Beschluss des Landrats vom 01.09.2022  
 

Erteilung Kantonsbürgerrecht

15 Einbürgerungsgesuche von ausländischen Staatsangehörigen; 2022/403

Beschluss des Landrats vom 01.09.2022  
 

Erteilung Kantonsbürgerrecht

Teilrevision Gesetz über die politischen Rechte: Wahlen und Abstimmungen (1. Lesung); 2022/232

Bericht des Regierungsrats  
Beilage zur Vorlage: Entwurf Gesetzesänderung  
Beilage zur Vorlage: Entwurf Synopse  
Bericht der Justiz- und Sicherheitskommission  
Beschluss des Landrats vom 01.09.2022  
 

Klare Führungsstrukturen für die kantonalen Schulen, Stärkung von Qualität und Aufsicht im Bildungswesen des Kantons Basel-Landschaft; Änderung des Bildungsgesetzes (1. Lesung); 2021/567

Vorlage des Regierungsrats  
Beilage zur Vorlage: Entwurf Änderung des Bildungsgesetzes  
Beilage zur Vorlage: Synopse zum Bildungsgesetz  
Beilage zur Vorlage: Dekretstext  
Beilage zur Vorlage: Synopse Dekret  
Bericht der Bildungs-, Kultur- und Sportkommission  
Beschluss des Landrats vom 01.09.2022  
 

Eintreten

VAGS-Projekt «Variable Führungsstrukturen für die kommunalen Schulen»; Änderung des Bildungsgesetzes (1. Lesung); 2021/568

Vorlage des Regierungsrats  
Beilage zur Vorlage: Entwurf Änderung des Bildungsgesetzes  
Beilage zur Vorlage: Synopse zum Bildungsgesetz  
Bericht der Bildungs-, Kultur- und Sportkommission  
Beschluss des Landrats vom 01.09.2022  
 

Änderung des Steuergesetzes; Vermögenssteuerreform I (1. Lesung); 2022/152

Vorlage des Regierungsrats  
Beilage zur Vorlage: Entwurf Gesetz  
Beilage zur Vorlage: Synopse  
Beilage zur Vorlage: Steuerstatistik ESTV Einkommen 2020 ledig  
Beilage zur Vorlage: Steuerstatistik ESTV Einkommen 2020 verheiratet  
Beilage zur Vorlage: Steuerstatistik ESTV Vermögen 2018 verheiratet  
Bericht der Finanzkommission  
Beschluss des Landrats vom 01.09.2022  
Anträge TR 14 1. Lesung  
 

Verlängerung der Sitzung
Rückweisungsantrag von Ronja Jansen (SP)
Änderungsanträge der FPD-Fraktion

Ausgabenbewilligung für den Bau des Mischwasserbeckens Dornachbrugg in Aesch; 2022/189

Vorlage des Regierungsrats  
Bericht der Umweltschutz- und Energiekommission  
 

Einreichung einer Standesinitiative betreffend «Die Digitalisierung des Schweizer Gesundheitswesens vorantreiben – datenbasiertes Ökosystem für Forschung und Gesellschaft entwickeln»; Martin Dätwyler; 2021/409

Bericht des Regierungsrats  
Bericht der Volkswirtschafts- und Gesundheitskommission  
 

Überprüfung und Optimierung des kantonalen Wahlrechts; 2019/733

Vorlage der Geschäftsleitung des Landrats  
 

Abschlussbericht Programm Generelle Aufgabenüberprüfung 2020–2023: Aufgabenfeld Berufsbildung; 2022/93

Vorlage des Regierungsrats  
Beilage zur Vorlage: Abschlussbericht Programm Generelle Aufgabenüberprüfung 2020–2023 im Aufgabenfeld Berufsbildung  
Bericht der Finanzkommission sowie Mitbericht der Bildungs-, Kultur- und Sportkommission  
 

Abschlussbericht Programm Generelle Aufgabenüberprüfung 2020–2023: Aufgabenfeld Umweltschutz; 2022/94

Vorlage des Regierungsrats  
Beilage zur Vorlage: Abschlussbericht Programm Generelle Aufgabenüberprüfung 2020–2023 im Aufgabenfeld Umweltschutz  
Bericht der Finanzkommission sowie Mitbericht der Umweltschutz- und Energiekommission  
 

Tarifverbund Nordwestschweiz TNW: Kantonsüberschreitende Fahrten Läufelfingen-Trimbach-Olten mit dem U-Abo ermöglichen; Susanne Strub; 2017/618

Zweiter Bericht des Regierungsrats  
Bericht der Bau- und Planungskommission  
 

Probebetrieb TNW-Verbundgebiet bis Olten; Sandra Strüby-Schaub; 2020/106

Bericht des Regierungsrats  
Bericht der Bau- und Planungskommission  
 

Fragestunde der Landratssitzung vom 1. September 2022; Reto Tschudin; Andi Trüssel; Caroline Mall; 2022/355

Beschluss des Landrats vom 01.09.2022  
Vorlage des Regierungsrats  
 

Umgang mit kriegstraumatisierten Kindern; Laura Grazioli; 2020/624

Text Interpellation  
Beantwortung der Interpellation  
 

ICT-Ausrüstung an den Baselbieter Primarschulen; Jan Kirchmayr; 2021/329

Text Interpellation  
Beantwortung der Interpellation  
 

Einführung von Mindestpensen von Lehrkräften; Ermando Imondi; 2022/156

Text Interpellation  
Beantwortung der Interpellation  
 

Reakkreditierung PH FHNW im Jahr 2027; Roman Brunner; 2022/213

Text Interpellation  
Beantwortung der Interpellation  
 

Hooligan-Aktivitäten: Zahlen und Fakten 2014-2021; Werner Hotz; 2022/110

Text Interpellation  
Beantwortung der Interpellation  
Beschluss des Landrats vom 01.09.2022  
 

Besteht ein pandemiebedingter Zusammenhang zwischen Alkohol-, Drogen- und Medikamenteneinfluss sowie Delikten gegen Leib und Leben?; Ermando Imondi; 2022/116

Text Interpellation  
Beantwortung der Interpellation  
 

LGBTQIA+, Weiterbildungen und Schulungen der Polizei; Miriam Locher; 2022/212

Text Interpellation  
Beantwortung der Interpellation  
 

Evaluation Altersbetreuungs- und Pflegegesetz (APG); Urs Roth; 2022/174

Text Interpellation  
Beantwortung der Interpellation  
 

Ausnahmebewilligungen trotz Startverbot am Euro-Airport; Werner Hotz; 2022/306

Text Interpellation  
Beantwortung der Interpellation  
 

Kündigungssituation am KSBL – Ist die Versorgung garantiert?; Béatrix von Sury d'Aspremont; 2022/313

Text Interpellation  
Beantwortung der Interpellation  
 

Nachhaltiges Bauen; Ursula Wyss; 2021/550

Text Interpellation  
Beantwortung der Interpellation  
 

Stromlücke im Baselbiet?; Thomas Noack; 2022/157

Text Interpellation  
Beantwortung der Interpellation  
 

Teilzonenplan (TZP) Dorfkern der Gemeinde Arlesheim – Planwirtschaftliche Regulierung des Ortskerns; Dominique Erhart; 2022/161

Text Interpellation  
Beantwortung der Interpellation  
Beschluss des Landrats vom 01.09.2022  
 

Brauchtumsfeuer/Fasnachtsfeuer; Regina Werthmüller; 2022/215

Text Interpellation  
Beantwortung der Interpellation  
 

Kapazitätserweiterung der Bahnlinie im Ergolztal südlich Liestal; Thomas Noack; 2022/254

Text Interpellation  
Beantwortung der Interpellation  
 

Schliessung aller Takt- und Angebotslücken im ÖV-Angebot des Kantons Basel-Landschaft; Thomas Noack; 2022/255

Text Interpellation  
Beantwortung der Interpellation  
 

Natürlich dunkle Landschaften; Simone Abt; 2022/272

Text Interpellation  
Beantwortung der Interpellation  
 

Knotenpunkt Bad Bubendorf; Rolf Blatter; 2022/320

Text Interpellation  
Beantwortung der Interpellation  
 

Steuerausfälle: Nicht mit uns! Auswirkungen für Kanton und Gemeinden durch die Senkung der Unternehmenssteuern mit der Steuervorlage 17; Ernst Schürch; 2022/124

Text Interpellation  
Beantwortung der Interpellation  
Beilage zur Vorlage: Unternehmensbewegungen im Kanton Basel-Landschaft ab 2017  
 

Situation Personalamt / Abt. Honorierung bzw. Pflege Lohnsystem; Tania Cucè; 2022/257

Text Interpellation  
Beantwortung der Interpellation  
 

Teilrevision des Gesetzes über den Bevölkerungsschutz; Klaus Kirchmayr; 2021/548

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt: Entgegennahme als Postulat und Abschreibung  
 

Cell-Broadcast – eine effiziente Alarmierungsmethode; Klaus Kirchmayr; 2021/545

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt: Entgegennahme  
 

Langzeitverhütung in den Leistungskatalog der Sozialhilfeverordnung; Lucia Mikeler Knaack; 2021/561

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt: Entgegennahme als Postulat  
 

Anpassung der Bundesvergütungen Nothilfepauschalen; Caroline Mall; 2021/538

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt: Entgegennahme  
Beschluss des Landrats vom 16. Juni 2022  
 

Engere Zusammenarbeit der KTK Oristal mit dem Zentrumsspital; Caroline Mall; 2021/537

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt: Ablehnung  
Beschluss des Landrats vom 16. Juni 2022  
 

Klima-, umwelt- und biodiversitätsschädigende Staatsbeiträge sowie Anreize identifizieren und reduzieren; Désirée Jaun; 2021/544

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt: Ablehnung  
 

Schaffung eines Klimaanpassungs-Gesetzes; Klaus Kirchmayr; 2021/541

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt: Ablehnung  
 

Photovoltaik-Pflicht auf alle Gut- und Best-Dächer; Klaus Kirchmayr; 2021/543

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt: Ablehnung  
 

Solarenergie konsequent nutzen: Grosse Flächen; 2021/620

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt: Ablehnung  
 

Solarenergie konsequent nutzen: Fördern und Verpflichten; 2021/623

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt: Ablehnung  
 

Solarenergie konsequent nutzen: e-Mobilität; 2021/617

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt: Ablehnung  
 

Solarenergie konsequent nutzen: Innovation fördern; 2021/621

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt: Ablehnung  
 

Anpassung des Energiegesetzes: Regeneration von Erdwärmesonden; Thomas Noack; 2021/559

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt: Entgegennahme als Postulat  
 

Vergütung von eigenproduzierter Energie durch den Netzbetreiber; Hanspeter Weibel; 2021/627

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt: Entgegennahme als Postulat  
 

Deponieplanung 2.0; 2021/553

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt: Ablehnung  
 

Holzbaustrategie Basel-Landschaft; 2021/531

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt: Entgegennahme  
 

Überprüfung und Anpassen der Hochwasser-Risiko-Grundlagen; Klaus Kirchmayr; 2021/546

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt: Ablehnung  
 

Anpassung Radroute «Kessiloch» Laufental; Linard Candreia; 2021/558

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt: Entgegennahme  
 

Heizungsmöglichkeiten für die Gastro-, Hotel-und Eventbranche im Freien; Jacqueline Wunderer; 2021/586

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt: Ablehnung  
 

ÖV fit für die Zukunft machen; 2021/590

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt: Entgegennahme und Abschreibung  
 

Luftfilter / Luftumwälzpumpen – Luftqualität in den Schulräumen; Anita Biedert; 2021/534

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt: Entgegennahme und Abschreibung  
 

Projekt Primano auch im Baselbiet?; Miriam Locher; 2021/592

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt: Ablehnung  
 

Heutiges Promotionsmodell an den Sekundarschulen weist deutliche Schwächen auf; Anita Biedert; 2021/615

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt: Entgegennahme  
 

Überarbeitung Laufbahnverordnung für die Niveaus E und P der Sek1; Jan Kirchmayr; 2021/624

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt: Entgegennahme  
 

Mehr Effizienz im Rat – Interpellationen nicht besprechen; 2021/584

Text Verfahrenspostulat  
Die Geschäftsleitung des Landrats beantragt: Ablehnung  
 

Strom- / Energiemangellage Winter 2022/2023; Markus Dudler; 2022/476

Beschluss des Landrats vom 01.09.2022  
Text Interpellation