10. Sitzung vom 11.01.2024 - Landrat Basel-Landschaft

Begrüssung, Mitteilungen; 2023/653

Beschluss des Landrats vom 11.01.2024  
 

Zur Traktandenliste; 2023/654

Beschluss des Landrats vom 11.01.2024  
 

Wahl eines Mitglieds der Petitionskommission für den Rest der Legislaturperiode bis 30. Juni 2027 anstelle der aus der Kommission zurückgetretenen Ursula Wyss; 2023/652

Beschluss des Landrats vom 11.01.2024  
 

12 Einbürgerungsgesuche von ausländischen Staatsangehörigen; 2023/605

Beschluss des Landrats vom 11.01.2024  
 

Erteilung Kantonsbürgerrecht

12 Einbürgerungsgesuche von ausländischen Staatsangehörigen; 2023/628

Beschluss des Landrats vom 11.01.2024  
 

Erteilung Kantonsbürgerrecht

Erhöhung Ausgabenbewilligung des 9. Generellen Leistungsauftrags im Bereich des öffentlichen Verkehrs für die Jahre 2022–2025; 2023/555

Vorlage des Regierungsrats  
Bericht der Bau- und Planungskommission  
Beschluss des Landrats vom 11.01.2024  
 

Schlussabstimmung LRB

Befristete Aufstockung der Präsidialpensen des Straf-, Jugend- und Zwangsmassnahmengerichts für die Dauer eines Jahres; 2023/694

Vorlage der Gerichte  
Beschluss des Landrats vom 11.01.2024  
 

Befristete Aufstockung Präsidialpensen Straf-, Jugend- und Zwangsmassnahmengericht für 1 Jahr

Überprüfung der Vergabe von Geldern für wissenschaftliche Studien anlässlich der COVID-19-Pandemie; 2023/157

Bericht der Geschäftsprüfungskommission  
Beschluss des Landrats vom 11.05.2023  
Vorlage des Regierungsrats  
Bericht der Geschäftsprüfungskommission zur Stellungnahme des Regierungsrats  
Beschluss des Landrats vom 11.01.2024  
 

Schlussabstimmung LRB

Fachkommission für die Aufsicht über die Staats- und die Jugendanwaltschaft; Tätigkeitsbericht 2022-2023; 2023/568

Tätigkeitsbericht Fachkommission Aufsicht Staats- und und Jugendanwaltschaft 2022/2023  
Regierungsrats-Beschluss 2023-1482  
Bericht der Justiz- und Sicherheitskommission  
Beschluss des Landrats vom 11.01.2024  
 

Kenntnisnahme

Fragestunde der Landratssitzung vom 11. Januar 2024; Andi Trüssel; 2023/655

Vorlage des Regierungsrats  
Beschluss des Landrats vom 11.01.2024  
 

Lohnabzug bei Lernenden; Miriam Locher; 2023/343

Text Interpellation  
Beantwortung der Interpellation  
Beschluss des Landrats vom 11.01.2024  
 

Stärkung der politischen Bildung an den Schulen; Christina Wicker-Hägeli; 2023/440

Text Interpellation  
Beantwortung der Interpellation  
Beschluss des Landrats vom 11.01.2024  
 

Voraussetzungen für Boardingzimmer in Gewerbezonen; Marc Scherrer; 2023/341

Text Interpellation  
Beantwortung der Interpellation  
Beschluss des Landrats vom 11.01.2024  
 

Angebotskonzept Bahnverkehr 2035; Thomas Noack; 2023/444

Text Interpellation  
Beantwortung der Interpellation  
Beschluss des Landrats vom 11.01.2024  
 

Erste Erfahrungen mit dem Baustoffkreislauf; Rolf Blatter; 2023/454

Text Interpellation  
Beantwortung der Interpellation  
Beschluss des Landrats vom 11.01.2024  
 

Aktueller Stand Projekt Digital+; Peter Riebli; 2023/461

Text Interpellation  
Beantwortung der Interpellation  
Beschluss des Landrats vom 11.01.2024  
 

Digitale Transformation der Justiz: Wo stehen die Gerichte?; Peter Riebli; 2023/473

Text Interpellation  
Beantwortung der Interpellation  
Beschluss des Landrats vom 11.01.2024  
 

Fit für die Zukunft 2: Kantonalen Wettbewerbsindikator hoch halten und Kostenumfeld für Privatpersonen verbessern; 2023/447

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme  
Beschluss des Landrats vom 11.01.2024  
 

Überweisung

Mitfinanzierung von Betreuungsleistungen; Urs Roth; 2023/446

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme und Abschreibung  
Beschluss des Landrats vom 11.01.2024  
 

Überweisung
Abschreibung

Förderung der Bekanntheit der MNZ; 2023/486

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme als Postulat  
Beschluss des Landrats vom 11.01.2024  
 

Überweisung

Stopp dem Prämienanstieg – Gesamtstrategie mit Ausblick zur Kostensenkung; 2023/494

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme als Postulat  
Beschluss des Landrats vom 11.01.2024  
 

Überweisung

Stopp den Prämienanstieg – Fiasko Spitalinfrastrukturen frühzeitig abwenden; 2023/498

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme als Postulat  
Beschluss des Landrats vom 11.01.2024  
 

Überweisung

Stopp dem Prämienanstieg – ein integriertes Versorgungsmodell im GGR prüfen; 2023/497

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme  
Beschluss des Landrats vom 11.01.2024  
 

Entlastungspaket von Krankenkassenprämien für Familien; Tim Hagmann; 2023/519

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme und Abschreibung  
Beschluss des Landrats vom 11.01.2024  
 

Überweisung
Abschreibung

Bussengelder von 2023 vollumfänglich zu Gunsten der Prämienzahler des Kantons BL per 01.01.2024 ausrichten; Caroline Mall; 2023/520

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantrag Ablehnung  
Beschluss des Landrats vom 11.01.2024  
 

Krankenkassenprämien-Verbilligungen für 2024 anpassen; Adil Koller; 2023/521

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme und Abschreibung  
Beschluss des Landrats vom 11.01.2024  
 

Anpassung der Prämienverbilligung im Scheidungsfall; Miriam Locher; 2023/491

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme als Postulat und Abschreibung  
Beschluss des Landrats vom 11.01.2024  
 

Überweisung
Abschreibung

Pensionskassenlösung für MandatsträgerInnen; Erika Eichenberger; 2023/496

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Ablehnung  
Beschluss des Landrats vom 13.12.2023  
Beschluss des Landrats vom 11.01.2024  
 

Vergütungs- und Verzugszinsen der Steuern endlich anpassen; 2023/527

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme als Postulat und Abschreibung  
Beschluss des Landrats vom 11.01.2024  
 

Veranlagungsprozess Individualbesteuerung; Stefan Degen; 2023/526

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Ablehnung  
Beschluss des Landrats vom 11.01.2024  
 

Überweisung

3 Wochen Schulherbstferien; Reto Tschudin; 2023/495

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme  
Beschluss des Landrats vom 11.01.2024  
 

Überweisung

Kühle und gesunde Köpfe lernen besser; Jan Kirchmayr; 2023/523

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgennahme  
Beschluss des Landrats vom 11.01.2024  
 

Fuss- und Veloverkehr auf der Dornacherstrasse in Aesch; Marco Agostini; 2023/489

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme  
Beschluss des Landrats vom 11.01.2024  
 

Überweisung

Gefährdung Erreichbarkeit Bachgraben; Sven Inäbnit; 2023/500

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme und Abschreibung  
Beschluss des Landrats vom 11.01.2024  
 

Fusion von IWB, Primeo/EBM sowie EBL; Claudia Brodbeck; 2023/524

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme und Abschreibung  
Beschluss des Landrats vom 11.01.2024  
 

Moderne Recyclinganlage statt Baustellenplatz für Rheintunnel-Aushub; Christine Frey; 2023/528

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme und Abschreibung  
Beschluss des Landrats vom 11.01.2024  
 

Überweisung
Abschreibung

Attraktivere Einkommenssteuern für Fachkräfte; Martin Dätwyler; 2023/542

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme als Postulat  
Beschluss des Landrats vom 11.01.2024  
 

Überweisung

Standesinitiative betreffend «Mehr Geld zum Leben – Reduzierter Mehrwertsteuersatz für Strom»; 2023/547

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt Ablehnung  
Beschluss des Landrats vom 11.01.2024  
 

Überweisung

Wie weiter nach dem Ja zur OECD-Mindeststeuer?; Martin Dätwyler; 2023/541

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme  
Beschluss des Landrats vom 11.01.2024  
 

Digitale Befähigung – auch im Alter; Miriam Locher; 2023/546

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme und Abschreibung  
Beschluss des Landrats vom 11.01.2024  
 

Abschreibung

Selbstbestimmung am Lebensende; Simone Abt; 2023/539

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme und Abschreibung  
Beschluss des Landrats vom 11.01.2024  
 

Einführung Elektronisches Patientendossier (EPD); Nicole Roth; 2023/581

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme als Postulat  
Beschluss des Landrats vom 11.01.2024  
 

Überweisung

Homeschooling: Lehrmittel; Laura Grazioli; 2023/540

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Ablehnung  
 

Umsetzung der Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung während des Maturitätslehrgangs gemäss Maturitätsanerkennungsverordnung (MAV); Martin Dätwyler; 2023/543

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme  
 

Beschwerdekosten bei einer Sprungbeschwerde; Béatrix von Sury d'Aspremont; 2023/544

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme und Abschreibung  
 

Fachstelle Seniorenschutz; Andreas Bammatter; 2023/579

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme und Abschreibung  
 

Führerausweis als Organspendeausweis; Michel Degen; 2023/589

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Ablehnung  
 

Wohnsitzerfordernis von mindestens zwei Jahren für die Erteilung des Gemeindebürgerrechts; Biljana Grasarevic; 2023/586

Text Parlamentarische Initiative  
Der Regierungsrat beantragt Überweisung  
 

Verfassungsänderung zur digitalen Unversehrtheit; Hannes Hänggi; 2023/590

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme als Postulat und Abschreibung  
 

Standortveröffentlichung von stationären und semistationären Radaranlagen im Kanton Baselland; Nicole Roth; 2023/582

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme als Postulat und Abschreibung  
 

Solaroffensive auf Infrastrukturbauten der öffentlichen Hand; Manuel Ballmer; 2023/585

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme und Abschreibung  
 

Ampeln mit Countdown; Michel Degen; 2023/588

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme und Abschreibung