Neueste Geschäfte

Kommissionsberichte Schriftliche Antworten Vorlagen Vorstösse

Kommissionsberichte

Datum Geschäft Titel
16.04.2019 Revision der Vereinbarung zwischen dem Kanton Basel-Stadt und dem Kanton Basel-Landschaft über die Abfallbewirtschaftung vom 13./19. Mai 1998 (Partnerschaftliches Geschäft) Bericht der Umweltschutz- und Energiekommission
16.04.2019 Tramverlängerung Allschwil-Letten Beschluss der Bau- und Planungskommission
15.04.2019 Änderung des Steuergesetzes – Steuervorlage 17 (SV17) Bericht der Finanzkommission
10.04.2019 Stellungnahme zu den Empfehlungen der Geschäftsprüfungskommission zum Geschäftsbericht und zur Jahresrechnung 2016 der BVG- und Stiftungsaufsicht beider Basel Bericht der Geschäftsprüfungskommission
10.04.2019 Stellungnahme des Regierungsrats zum Bericht der Geschäftsprüfungskommission betreffend Sozialhilfeorganisationen im Kanton Basel-Landschaft Bericht der Geschäftsprüfungskommission
10.04.2019 Stellungnahme zum Bericht der Geschäftsprüfungskommission betreffend «Besuch beim Personalamt» 2018/774 Bericht der Geschäftsprüfungskommission
28.03.2019 Langfristige Perspektive für unser Bildungssystem Beschluss der Bildungs-, Kultur- und Sportkommission
28.03.2019 Standards für die Arbeit der Wahlbüros in den Gemeinden Beschluss der Justiz- und Sicherheitskommission
27.03.2019 Entwicklungsstrategie für das Sportmuseum Schweiz Bericht der Bildungs-, Kultur- und Sportkommission
27.03.2019 Nichtformulierte Initiative «Ergänzungsleistungen für Familien mit geringen Einkommen» / Ablehnung Initiative und nichtformulierter Gegenvorschlag Bericht der Finanzkommission
27.03.2019 Anpassung der Standards im Tiefbau Beschluss der Bau- und Planungskommission
22.03.2019 Standortevaluation von Deponien im Kanton Jura Beschluss der Umweltschutz- und Energiekommission
13.03.2019 Totalrevision Gesetz über die Wohnbau- und Eigentumsförderung; neu Gesetz über die Förderung des Wohneigentums und des gemeinnützigen Wohnungsbaus (Wohneigentums- und Wohnbaufördergesetzgebung, WBFG) Bericht der Volkswirtschafts- und Gesundheitskommission
12.03.2019 Erteilung des 8. Generellen Leistungsauftrags im Bereich des öffentlichen Verkehrs, Fortführung für die Jahre 2020 und 2021 Bericht der Bau- und Planungskommission
11.03.2019 Regierungsrat soll sich gemäss Landrats-Auftrag an der Vernehmlassung zum SIL beteiligen Bericht der Umweltschutz- und Energiekommission
06.03.2019 Schulklassenlagern auch in Zukunft eine Chance geben Bericht der Bildungs-, Kultur- und Sportkommission
06.03.2019 Neupositionierung der Brückenangebote beider Basel: Aufbau eines Zentrums für Brückenangebote Basel-Landschaft Bericht der Bildungs-, Kultur- und Sportkommission (Zusatzbericht)
27.02.2019 Mehr Unterstützung für Berufsausbildnerinnen und Berufsbildner Bericht der Bildungs-, Kultur- und Sportkommission
27.02.2019 Verlängerung Kündigungsfrist des Arbeitsverhältnisses für die Schulleitung: von drei auf sechs Monate Beschluss der Bildungs-, Kultur- und Sportkommission
21.02.2019 Beschaffung von Diesel-Personenwagen für die Verwaltung überdenken Beschluss der Umweltschutz- und Energiekommission
21.02.2019 Neue Ansätze für die Wasserversorgungsplanung im unteren Baselbiet Beschluss der Umweltschutz- und Energiekommission
20.02.2019 Strategie für die Randregionen Bericht der Bau- und Planungskommission
20.02.2019 A18, Vollanschluss Aesch, Ausgabenbewilligung für die Realisierung Bericht der Bau- und Planungskommission
06.02.2019 Nichtformulierte Volksinitiative «Niveaugetrennter Unterricht in Promotionsfächern»; Ablehnung und Gegenvorschlag Bericht der Bildungs-, Kultur- und Sportkommission
05.02.2019 Ausgabenbewilligung für die Aufhebung der Abwasserreinigungsanlagen (ARA) Anwil und Oltingen; Ableitung des Abwassers auf die ARA Ergolz 1 in Sissach Bericht der Umweltschutz- und Energiekommission
05.02.2019 Bericht über den Stand der Bemühungen zur Verminderung der Fluglärmbelastung im Jahre 2017 Bericht der Umweltschutz- und Energiekommission
31.01.2019 Geschäftsbericht 2017 der BLT Baselland Transport AG (BLT AG): Kenntnisnahme Bericht der Geschäftsprüfungskommission


Schriftliche Antworten

Datum Geschäft Titel
09.04.2019 Verdeckte Lärmmessung durch das Amt für Raumplanung Beantwortung der Interpellation
09.04.2019 Wasser-Strategie des Kantons Basel-Landschaft? Beantwortung der Interpellation
02.04.2019 Mindestfallzahlen für Operateurinnen und Operateure Beantwortung der Interpellation
02.04.2019 Kostenverteilschlüssel bauliche Massnahmen zwecks Barrierefreiheit öffentlicher Gebäude Beantwortung der Interpellation (schriftliche Anfrage)
26.03.2019 Bodenbesitz im Kanton BL Beantwortung der Interpellation
26.03.2019 Wohnen in der Gewerbezone Beantwortung der Interpellation
26.03.2019 Führungsstrukturen an den Schulen Beantwortung der Interpellation
21.03.2019 RohnerChem AG Pratteln: Ist dieses Unternehmen nach den diversen Vorfällen noch tragbar? Beantwortung der Interpellation
21.03.2019 Risikofall RohnerChem AG Beantwortung der Interpellation
19.03.2019 Tiny-House Beantwortung der Interpellation
28.02.2019 Zielvereinbarungen mit den Busunternehmen Beantwortung der Interpellation
26.02.2019 Einsatz der Baselbieter Polizei am WEF 2019 in Davos Beantwortung der Interpellation
26.02.2019 E-Voting, was macht unser Kanton? Beantwortung der Interpellation
19.02.2019 Istanbul-Konvention Beantwortung der Interpellation
19.02.2019 Offene wettbewerbsrechtliche Fragen zum Gateway Basel Nord I Beantwortung der Interpellation
19.02.2019 Offene Fragen zum Bau und Betrieb von Gateway Basel Nord II Beantwortung der Interpellation
12.02.2019 Schläft die Baudirektion? Beantwortung der Interpellation
12.02.2019 Instrumentalunterricht FMS Beantwortung der Interpellation
05.02.2019 An welche Organisationen und nach welchen Grundsätzen werden im Kanton Basel-Landschaft arbeitslose/stellensuchende Migranten/innen an Deutschkurse verwiesen? Beantwortung der Interpellation
29.01.2019 BUD: BIM für Bauprojekte des Kantons BL Beantwortung der Interpellation
29.01.2019 Verantwortlichkeiten Bohrbewilligung Schweizer Salinen AG? Beantwortung der Interpellation
29.01.2019 Smarte Strassenbeleuchtung auch im Baselbiet Beantwortung der Interpellation


Vorlagen

Datum Geschäft Titel
09.04.2019 Einführung Baselbieter Notfall-App, denn jede Sekunde zählt Bericht des Regierungsrates
09.04.2019 Ausgabenbewilligung für die Entrichtung von Betriebs- und Investitionsbeiträgen an den Switzerland Innovation Park Basel Area für die Periode 2019 bis 2025 Vorlage des Regierungsrates
09.04.2019 Jahresbericht 2018 Vorlage des Regierungsrates
02.04.2019 Standesinitiative: Schweizerische Erdbebenversicherung Bericht des Regierungsrates
02.04.2019 Ergänzung und Sanierung Sekundarschulanlage Lärchen, Münchenstein; Ausgabenbewilligung (Realisierung) Vorlage des Regierungsrates
26.03.2019 KESB Leimental versendet der Starken Schule hochsensible Daten Bericht des Regierungsrates
26.03.2019 Wasserversorgung Waldenburg AG - Wie weiter? Bericht des Regierungsrates
26.03.2019 Schlussabrechnung Verpflichtungskredit (altes Recht / neues Recht: Ausgabenbewilligung) Übernahme der Sekundarschulbauten und -anlagen durch den Kanton IA 700199 und 700697 bis 700715 / Kostenart -Nr. 5040 0 000 Landratsvorlage 2010/317 und Beschluss 2011/2441 Vorlage des Regierungsrates
26.03.2019 Zusammenführen, was zusammengehört: Neuorganisation des Personalwesens umsetzen Vorlage des Regierungsrates
26.03.2019 Kantonaler Richtplan, Anpassung 2017 (Agglomerationsprogramm Basel, 3. Generation) Vorlage des Regierungsrates
26.03.2019 Neuwahl Bildungsrat für die Amtsperiode 2019–2023 Vorlage des Regierungsrates
26.03.2019 Sekundarschulanlage Tannenbrunn Sissach, Ersatzneubau, Erhöhung der Ausgabenbewilligung (Realisierung) Vorlage des Regierungsrates
19.03.2019 Landratsvorlage „Einführung eines Staatsbeitragsgesetzes als Grundlage eines systematischen Staatsbeitragscontrollings“ Vorlage des Regierungsrates
19.02.2019 Umsetzung der nichtformulierten Volksinitiative: «Stopp dem Verheizen von Schüler/-innen: Ausstieg aus dem gescheiterten Passepartout-Fremdsprachenprojekt» Vorlage des Regierungsrates
19.02.2019 Kantonsspital Baselland (KSBL): Weiteres Vorgehen nach Ablehnung des Staatsvertrags zwischen den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft über die Universitätsspital Nordwest AG (USNW AG) und Wandlung der beiden Darlehen; Landratsvorlage Vorlage des Regierungsrates
12.02.2019 Dichtestress im Untergrund Bericht des Regierungsrates
12.02.2019 «Bildungsqualität in der Volksschule stärken – Angebote der Speziellen Förderung und der Sonderschulung» – Änderung Bildungsgesetz Vorlage des Regierungsrates
05.02.2019 Revision der Vereinbarung zwischen dem Kanton Basel-Stadt und dem Kanton Basel-Landschaft über die Abfallbewirtschaftung vom 13./19. Mai 1998 (Partnerschaftliches Geschäft) Vorlage des Regierungsrates
05.02.2019 Stellungnahme zum Bericht der Geschäftsprüfungskommission betreffend «Besuch beim Personalamt» 2018/774 Vorlage des Regierungsrates
29.01.2019 Nichtformulierte Initiative «Wohnen für alle»: Ablehnung Vorlage des Regierungsrates
29.01.2019 Totalrevision Gesetz über die Wohnbau- und Eigentumsförderung; neu Gesetz über die Förderung des Wohneigentums und des gemeinnützigen Wohnungsbaus (Wohneigentums- und Wohnbaufördergesetzgebung, WBFG) Vorlage des Regierungsrates


Vorstösse

Datum Geschäft Titel
04.04.2019 Unökologischer Einsatz von Instrumenten an Spitälern Text Interpellation
04.04.2019 Planung Muggenbergtunnel Text Postulat
04.04.2019 Kinderbetreuung für Kinder von Landrats-Mitgliedern am Landratstag Text Postulat
21.03.2019 Verärgerung und Verunsicherung «Change-Prozess BLKB» Text Interpellation
21.03.2019 Muggenbergtunnel Text Interpellation
21.03.2019 RohnerChem AG Pratteln: Ist dieses Unternehmen nach den diversen Vorfällen noch tragbar? Text Interpellation
21.03.2019 Risikofall RohnerChem AG Text Interpellation
21.03.2019 Betriebsoptimierungen im Gebäudebereich gesetzlich verankern Text Motion
21.03.2019 Benutzungsabhängige Motorfahrzeuggebühr Text Motion
21.03.2019 Decarbonisierung Gasversorgung BL Text Motion
21.03.2019 Genügend Zeit zum Wählen Text Motion
21.03.2019 Befristete Führerausweisabgabe ermöglichen Text Motion
21.03.2019 «Eigenstromerzeugung bei Neubauten» gesetzlich verankern Text Motion
21.03.2019 Mehr Grün am Bau Text Postulat
21.03.2019 Kosten für das Senioren- und IV-U-Abo anpassen oder zum Nulltarif Text Postulat
21.03.2019 Rauchmelderpflicht in Wohnhäuser Text Postulat
21.03.2019 Freiwillige Rückgabe des Führerscheins, Eigenverantwortung soll sich lohnen Text Postulat
21.03.2019 Umweltkriminalität Text Postulat
21.03.2019 Förderung von Wassertanks Text Postulat
21.03.2019 Darmkrebs-Vorsorgeprogramm auch im Kanton Basel-Landschaft einführen. Text Postulat
21.03.2019 Einsetzung einer Spezialkommission Wahlrechts-Reform Text Postulat (Verfahrenspostulat)
28.02.2019 „Chance für 50plus - jetzt!“ – Erfolge sichtbar machen und sichern Text Interpellation
28.02.2019 Zielvereinbarungen mit den Busunternehmen Text Interpellation
28.02.2019 Wie reagiert der Kanton Basel-Landschaft auf den Klimawandel? Text Interpellation
28.02.2019 Finanzielle und operative Konsequenzen der Verzögerungen beim Bau des neuen Biozentrums Text Interpellation
28.02.2019 Mandatseinnahmen transparent machen, das Öffentlichkeitsprinzip soll für alle kantonalen Mandatsträger gelten Text Motion
28.02.2019 Ergänzungsprüfung/Vorkurs für die Pädagogische Hochschule FHNW Text Motion
28.02.2019 Kerosin-Steuer auf Flugtickets Text Motion
28.02.2019 Mangel an IT-Fachlehrpersonen Text Motion
28.02.2019 Kundenfreundliche Öffnungszeiten auf der kantonalen Verwaltung Text Postulat
28.02.2019 „Chance für 50plus - jetzt!“ Überprüfung RAV Text Postulat
28.02.2019 „Chance für 50plus - jetzt!“ Unterstützung Projekt Click Fair Text Postulat
28.02.2019 „Chance für 50plus - jetzt!“ Überbrückungsrente für ältere Arbeitslose Text Postulat
28.02.2019 Elektrische Nutzfahrzeuge Text Postulat
28.02.2019 Ausrufung des Climate Emergency («Klimanotstand») Text Resolution
14.02.2019 Zielvereinbarungen mit den Busunternehmen Text Interpellation
14.02.2019 EuroAirport: Wirtschaftliche Bedeutung und Fluglärm Text Interpellation
14.02.2019 Weiterbildungen von Lehrpersonen Text Interpellation
14.02.2019 Rheinfelderstrasse im Hardwald: Sicher im Havariefall? Text Interpellation
14.02.2019 Velo-Offensive BL: Bei Baustellen Veloverkehr optimal berücksichtigen Text Interpellation
14.02.2019 Velo-Offensive BL: «Défi Vélo» auch in Baselbiet zum Fliegen bringen Text Interpellation
14.02.2019 Velo-Offensive BL: Veloabstellplätze in Quartierplänen Text Motion
14.02.2019 Autismus-Spektrums-Störungen Text Postulat
14.02.2019 Für mehr Transparenz und einen schrittweisen Ausstieg der Pensionskasse Baselland aus der Investition in fossile Energien Text Postulat
14.02.2019 Tablets-Beschaffung für Schulen mit Gemeinden Text Postulat
14.02.2019 Velo-Offensive BL: Nachhaltige Mobilität der Verwaltungsangestellten bei Dienstfahrten und Fahrten zur Arbeit Text Postulat
14.02.2019 Velo-Offensive BL: Kampagne für besseres Verkehrsklima und Verkehrsverhalten Text Postulat
14.02.2019 Velo-Offensive BL: Rechtsabbiegen bei Rot für Velos Text Postulat
14.02.2019 Velo-Offensive BL: Sicherheit für Velofahrerinnen und Velofahrer im Kreisverkehr verbessern Text Postulat
14.02.2019 Velo-Offensive BL: Priorisierung Velonetzfinanzierung – Vorziehen des Radroutenkredits Text Postulat
14.02.2019 Meldepflicht für Dachfenster als Teil einer Solaranlage Text Postulat
31.01.2019 Job-Ticket für die Mitarbeitenden der kantonalen Verwaltung Basel-Landschaft Text Interpellation
31.01.2019 Tempo 30 auf Kantonsstrassen Text Interpellation
31.01.2019 Begabungsförderung an den öffentlichen Schulen Text Interpellation
31.01.2019 Mobilität 4.0 Text Interpellation
31.01.2019 Deponien: Sofortmassnahmen nach der Aera «Höli» Text Interpellation
31.01.2019 Patiententransporte – eine wichtige Leistung finanzieren Text Motion
31.01.2019 Fürsorgerische Unterbringung Text Motion
31.01.2019 Temporäre Lärmschutzmassnahme auf der A22 Text Motion
31.01.2019 Einführung des elektronischen Amtsblattes Text Postulat
31.01.2019 Verakademisierung der Verwaltung Text Postulat
31.01.2019 Verkehrsüberlastung auf der Achse Gelterkinden bis Chienberg-Tunnel Text Postulat
31.01.2019 Deponien / Baustoffkreislauf im Kanton Basel-Landschaft Text Postulat
31.01.2019 Kostenverteilschlüssel bauliche Massnahmen zwecks Barrierefreiheit öffentlicher Gebäude Text Schriftliche Anfrage