68. Sitzung vom 06.06.2019 - 13.06.2019 - Landrat Basel-Landschaft

Begrüssung, Mitteilungen; 2018/939

Beschluss des Landrats vom 6./13. Juni 2019  
 

Zur Traktandenliste; 2018/940

Beschluss des Landrats vom 6./13. Juni 2019  
 

Frage der Dringlichkeit: Postulat 2019/419 Sandra Strüby-Schaub und Interpellation 2019/420 Saskia Schenker

Neuwahl Bildungsrat für die Amtsperiode 2019–2023 (Beratung am 13. Juni 2019); 2019/232

Vorlage des Regierungsrates  
Beschluss des Landrats vom 13. Juni 2019  
 

Einsetzung einer Spezialkommission Wahl Ombdusman; 2019/280

Rücktrittsschreiben Franz Bloch Ombudsman 15.04.2019  
Vorlage der Geschäftsleitung des Landrates  
Beschluss des Landrats vom 6. Juni 2019  
 

11 Einbürgerungsgesuche von ausländischen Staatsangehörigen; 2019/293

Beschluss des Landrats vom 6. Juni 2019  
 

Erteilung des Kantonsbürgerrechts und Festlegung der Gebühren gemäss den regierungsrätlichen Vorschlägen

17 Einbürgerungsgesuche von ausländischen Staatsangehörigen; 2019/294

Beschluss des Landrats vom 6. Juni 2019  
 

Erteilung des Kantonsbürgerrechts und Festlegung der Gebühren gemäss den regierungsrätlichen Vorschlägen

10 Einbürgerungsgesuche von ausländischen Staatsangehörigen; 2019/295

Beschluss des Landrats vom 6. Juni 2019  
 

Erteilung des Kantonsbürgerrechts und Festlegung der Gebühren gemäss den regierungsrätlichen Vorschlägen

Änderung des Steuergesetzes – Steuervorlage 17 (SV17) (2. Lesung); 2018/920

Vorlage des Regierungsrates  
Beilage 1 zur Vorlage  
Beilage 2 zur Vorlage (überarbeitete Fassung vom 19.12.2018)  
Bericht der Finanzkommission  
Beschluss des Landrats vom 9. Mai 2019  
Beschluss des Landrats vom 6. Juni 2019  
Gesetzestext nach Beschlussfassung  
 

Rückweisungsantrag, Daniel Altermatt
Ausmarchung Anträge SP und Grüne/EVP betr. § 58 Abs. 1
Änderungsantrag § 58 Abs. 1 der Grüne/EVP-Fraktion
Schlussabstimmung Steuergesetz
Schlussabstimmung Landratsbeschluss

Änderung des Einführungsgesetzes zur Strafprozessordnung und des Strafvollzugsgesetzes in Erfüllung der Motion 2017/059: «Stationäre therapeutische Massnahmen nach Art. 59 StGB konsequent vor die Dreierkammer des Strafgerichts!» (2. Lesung); 2019/89

Vorlage des Regierungsrates  
Beilage 1 zur Vorlage  
Beilage 2 zur Vorlage  
Bericht der Justiz- und Sicherheitskommission  
Beschluss des Landrats vom 9. Mai 2019  
Beschluss des Landrats vom 6. Juni 2019  
Gesetzestext nach Beschlussfassung  
 

Schlussabstimmung Gesetz
Schlussabstimmung Landratsbeschluss

Einführung eines Staatsbeitragsgesetzes als Grundlage eines systematischen Staatsbeitragscontrollings (1. Lesung) (Beratung am 13. Juni 2019); 2019/199

Vorlage des Regierungsrates  
Beilage zur Vorlage: Entwurf Staatsbeitragsgesetz  
Bericht der Finanzkommission  
Beschluss des Landrats vom 13. Juni 2019  
 

Antrag auf Nicht-Eintreten

Zusammenführen, was zusammengehört: Neuorganisation des Personalwesens umsetzen; Änderung des Personalgesetzes (1. Lesung) (Beratung am 13. Juni 2019); 2016/138

Vorlage des Regierungsrates  
Beilage 1 zur Vorlage  
Beilage 2 zur Vorlage  
Bericht der Personalkommission  
Beschluss des Landrats vom 13. Juni 2019  
 

Eintreten

Umsetzung der nichtformulierten Volksinitiative: «Stopp dem Verheizen von Schüler/-innen: Ausstieg aus dem gescheiterten Passepartout-Fremdsprachenprojekt» (1. Lesung); 2019/166

Vorlage des Regierungsrates  
Beilage zur Vorlage: Gesetzesentwurf  
Beilage zur Vorlage: Synopse  
Bericht der Bildungs-, Kultur- und Sportkommission  
Beschluss des Landrats vom 6. Juni 2019  
 

Eingabe der Juso BL vom 13. Februar 2019: Klimanotstand; 2019/162

Bericht der Petitionskommission  
Beschluss des Landrats vom 6. Juni 2019  
 

Ordnungsantrag auf Schliessung der Rednerliste
Überweisung der Petition als Postulat
Kenntnisnahme Petition

Petition «Keine vierspurige Schnellstrasse – Für den Schutz des Hardwaldes!» (Beratung am 13. Juni 2019); 2019/121

Bericht der Petitionskommission  
Beschluss des Landrats vom 13. Juni 2019  
 

Antrag auf Kenntnisnahme der Petition oder Überweisung der Petition als Postulat
Schlussabstimmung

Keine vierspurige Schnellstrasse – Für den Schutz des Hardwaldes! (Beratung am 13. Juni 2019); Désirée Jaun; 2019/71

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme als Postulat  
Beschluss des Landrats vom 9. Mai 2019  
Beschluss des Landrats vom 13. Juni 2019  
 

Ablehnung der Überweisung als Motion

Rheinfelderstrasse im Hardwald: Sicher im Havariefall? (Beratung am 13. Juni 2019); Simon Oberbeck; 2019/152

Text Interpellation  
Beantwortung der Interpellation  
Beschluss des Landrats vom 13. Juni 2019  
 

Petition «Für zwei Lichtsignalanlagen an den Fussgängerstreifen bei der Tramstation Therwil Zentrum» (Beratung am 13. Juni 2019); 2019/235

Bericht der Petitionskommission  
Beschluss des Landrats vom 13. Juni 2019  
 

Ausmehrung Kommissionsantrag und Antrag auf Überweisung als Postulat

Petition «Alles fahrt Ski!» (Beratung am 13. Juni 2019); 2019/261

Bericht der Bildungs-, Kultur- und Sportkommission  
Beschluss des Landrats vom 13. Juni 2019  
 

Kenntnisnahme

Sekundarschulanlage Tannenbrunn Sissach, Ersatzneubau, Erhöhung der Ausgabenbewilligung (Realisierung); 2019/231

Vorlage des Regierungsrates  
Bericht der Bau- und Planungskommission  
Beschluss des Landrats vom 6. Juni 2019  
 

Schlussabstimmung

Ergänzung und Sanierung Sekundarschulanlage Lärchen, Münchenstein; Ausgabenbewilligung (Realisierung); 2019/242

Vorlage des Regierungsrates  
Bericht der Bau- und Planungskommission  
Beschluss des Landrats vom 13. Juni 2019  
 

Antrag Rolf Richterich (Ziffer 1)
Schlussabstimmung

Geschäftsbericht 2018 der Kantonalen Finanzkontrolle Basel-Landschaft; 2019/299

Vorlage des Regierungsrats  
Beilage zur Vorlage  
Bericht der Finanzkommission  
Beschluss des Landrats vom 6. Juni 2019  
 

Kenntnisnahme

Geschäfts- und Nachhaltigkeitsbericht 2018 der Basellandschaftlichen Kantonalbank; 2019/317

Vorlage des Regierungsrats  
Beilage zur Vorlage: Geschäfts- und Nachhaltigkeitsbericht 2018 der Basellandschaftlichen Kantonalbank  
Bericht der Finanzkommission  
 

Jahresbericht 2018 der Interkantonalen Polizeischule Hitzkirch; 2019/346

Bericht der Interparlamentarischen Geschäftsprüfungskommission IPH  
Geschäftsbericht 2018 der IPH  
Geschäftsjahr 2018 der IPH  
Beschluss des Landrats vom 6. Juni 2019  
 

Kenntnisnahme

Sammelvorlage von Motionen und Postulaten, die zur Abschreibung beantragt werden (Beratung am 13. Juni 2019); 2019/163

Vorlage des Regierungsrats  
Bericht der Geschäftsprüfungskommission  
 

Sammelvorlage von Aufträgen, die nicht innert der gesetzlichen Frist seit der Überweisung erfüllt worden sind (Beratung am 13. Juni 2019); 2019/164

Vorlage des Regierungsrats  
Bericht der Geschäftsprüfungskommission  
 

Standesinitiative: Schweizerische Erdbebenversicherung; Klaus Kirchmayr; 2010/188

Text Motion  
Bericht des Regierungsrates  
Beilage zur Vorlage  
Bericht der Finanzkommission  
Beilage zum Kommissionsbericht: Text Standesinitiative  
Beschluss des Landrats vom 6. Juni 2019  
Standesinitiative vom 06.06.2019  
 

Schlussabstimmung

Freihändige Beschaffung; Kathrin Schweizer; 2017/237

Text Postulat  
Bericht des Regierungsrats  
Bericht der Bau- und Planungskommission  
Beschluss des Landrats vom 6. Juni 2019  
 

Beschlussfassung

Fragestunde der Landratssitzung vom 6. Juni 2019; 2019/205

Vorlage des Regierungsrats  
Beschluss des Landrats vom 6. Juni 2019  
 

Tourismusförderung im Baselbiet: Erlebniswege schaffen; Reto Tschudin; 2018/916

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme  
Beschluss des Landrats vom 6. Juni 2019  
 

Schottergärten: Sensibilisierungs-Massnahmen; Miriam Locher; 2018/977

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme  
Beschluss des Landrats vom 6. Juni 2019  
 

Überweisung

Gemeinsam ambulant vor stationär; Lucia Mikeler Knaack; 2019/66

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme  
Beschluss des Landrats vom 6. Juni 2019  
 

Verkehrsverbindungen Basel–Jura; 2018/884

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme  
Beschluss des Landrats vom 6. Juni 2019  
 

Überweisung

Förderung von Fahrgemeinschaften in der Agglomeration Basel; Jan Kirchmayr; 2018/918

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme  
Beschluss des Landrats vom 6. Juni 2019  
 

Überweisung

Effizienter ÖV; 2018/946

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme  
 

Netzenunterführung Sissach – Verkehrsentlastung: Dynamische Sensitivitätsanalyse und Reduktion Planungshorizont; Saskia Schenker; 2018/972

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme  
 

Kosten-Nutzen-Analysen von Veloschnellrouten; Lotti Stokar; 2019/76

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Ablehnung  
 

Kantonale Neobiota-Strategie; Markus Graf; 2019/75

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme  
 

Steuerliche Entlastung von berufstätigen Alleinerziehenden; Marie-Therese Müller; 2019/65

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme  
 

Mehr Transparenz bei Jahresrechnungen der Gemeinden; Stefan Degen; 2018/943

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme als Postulat  
 

Keine existenzbedrohende Erbschaftssteuer für Konkubinatspaare; 2018/944

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt Ablehnung  
 

Eine Flat Rate Tax fürs Baselbiet; 2018/974

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme als Postulat  
 

Der Kampf um die monatlichen Krankenkassenprämien – Wie kann Entlastung gegeben werden?; Béatrix von Sury d'Aspremont; 2018/976

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme  
 

Krankenkassen-Prämien: Alleinerziehende sowie weitere Familien mit Kindern und jungen Erwachsenen in Ausbildung gezielter unterstützen; Adil Koller; 2018/980

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme  
 

Für mehr Transparenz und einen schrittweisen Ausstieg der Pensionskasse Baselland aus der Investition in fossile Energien; Erika Eichenberger; 2019/143

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme und Abschreibung  
 

Geschlechtergerechte Zusammensetzung in regierungsrätlichen Kommissionen; Miriam Locher; 2018/978

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme und Abschreibung  
 

Rechtsmittel gegen Entscheide im Strafvollzug; Matthias Häuptli; 2019/72

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme als Postulat  
 

Behandlungsfristen bei nichtformulierten Initiativen; Béatrix von Sury d'Aspremont; 2019/63

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme als Postulat  
 

Tablets-Beschaffung für Schulen mit Gemeinden; Jan Kirchmayr; 2019/155

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme und Abschreibung  
 

Patiententransporte – eine wichtige Leistung finanzieren; Pia Fankhauser; 2019/109

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme als Postulat  
 

Einführung des elektronischen Amtsblattes; Matthias Häuptli; 2019/117

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme  
 

Fürsorgerische Unterbringung; Andi Trüssel; 2019/113

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme als Postulat  
Beschluss des Landrats vom 13. Juni 2019  
 

Verakademisierung der Verwaltung; Matthias Ritter; 2019/108

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme und Abschreibung  
 

Velo-Offensive BL: Nachhaltige Mobilität der Verwaltungsangestellten bei Dienstfahrten und Fahrten zur Arbeit; Mirjam Würth; 2019/154

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme  
 

Velo-Offensive BL: Kampagne für besseres Verkehrsklima und Verkehrsverhalten; Miriam Locher; 2019/150

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme und Abschreibung  
 

Velo-Offensive BL: Rechtsabbiegen bei Rot für Velos; Jan Kirchmayr; 2019/146

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme  
 

Velo-Offensive BL: Sicherheit für Velofahrerinnen und Velofahrer im Kreisverkehr verbessern; Jan Kirchmayr; 2019/147

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme  
 

Velo-Offensive BL: Veloabstellplätze in Quartierplänen; Désirée Jaun; 2019/156

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme als Postulat  
 

Velo-Offensive BL: Priorisierung Velonetzfinanzierung – Vorziehen des Radroutenkredits; Désirée Jaun; 2019/157

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Ablehnung  
 

Verkehrsüberlastung auf der Achse Gelterkinden bis Chienberg-Tunnel; Stefan Degen; 2019/115

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme  
 

Temporäre Lärmschutzmassnahme auf der A22; Thomas Noack; 2019/112

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme als Postulat  
 

Deponien / Baustoffkreislauf im Kanton Basel-Landschaft; Rolf Blatter; 2019/119

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme  
 

Meldepflicht für Dachfenster als Teil einer Solaranlage; Simon Oberbeck; 2019/153

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme  
 

Food Waste geht uns alle an!; Caroline Mall; 2018/730

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme und Abschreibung  
 

Bildungsqualität statt Abbau: Lageraufstockungen auf der Sekundarstufe I und II; Roman Brunner; 2017/377

Text Interpellation  
Beantwortung der Interpellation  
Beilage 1 zur Vorlage  
Beilage 2 zur Vorlage  
Beilage 3 zur Vorlage  
Beilage 4 zur Vorlage  
 

Wald als ausserschulischer Lernort; Andrea Kaufmann; 2018/837

Text Interpellation  
Beantwortung der Interpellation  
 

Integration statt Ausgrenzung: Lehrkräfte mit Migrationshintergrund sind Vorbilder und Identifikationsfiguren für zugezogene Kinder und Jugendliche; Bianca Maag-Streit; 2017/564

Text Interpellation  
Beantwortung der Interpellation  
 

Wasser-Strategie des Kantons Basel-Landschaft?; Florence Brenzikofer; 2018/949

Text Interpellation  
Beantwortung der Interpellation  
 

Verdeckte Lärmmessung durch das Amt für Raumplanung; Andreas Dürr; 2019/77

Text Interpellation  
Beantwortung der Interpellation  
Beschluss des Landrats vom 13. Juni 2019  
 

Wegfall der direkten TGV-Linie Basel–Marseille; Lotti Stokar; 2019/60

Text Interpellation  
Beantwortung der Interpellation  
 

Tempo 30 auf Kantonsstrassen; Jan Kirchmayr; 2019/114

Text Interpellation  
Beantwortung der Interpellation  
 

Velo-Offensive BL: Bei Baustellen Veloverkehr optimal berücksichtigen; Miriam Locher; 2019/149

Text Interpellation  
Beantwortung der Interpellation  
 

Warum bezahlen ca. 55-60% der Unternehmen keine Ertragssteuern?; Klaus Kirchmayr; 2019/59

Text Interpellation  
Beantwortung der Interpellation  
 

Ist der Salzimport ökologisch sinnvoll?; Andi Trüssel; 2018/833

Text Interpellation  
Beantwortung der Interpellation  
 

Medienvielfalt in der Region Basel; Miriam Locher; 2018/948

Text Interpellation  
Beantwortung der Interpellation  
 

EuroAirport: Wirtschaftliche Bedeutung und Fluglärm; Simon Oberbeck; 2019/144

Text Interpellation  
Beantwortung der Interpellation  
 

Ausfall Entlastungszug in Itingen und Lausen; Saskia Schenker; 2019/420

Text Interpellation  
Beschluss des Landrats vom 13. Juni 2019  
 

Zusatz-S-Bahn soll Itingen und Lausen weiterhin bedienen; Sandra Strüby-Schaub; 2019/419

Text Postulat  
 

Überweisung des Postulats