50. Sitzung vom 19.05.2022 - Landrat Basel-Landschaft

Begrüssung, Mitteilungen; 2021/745

Zur Traktandenliste; 2021/746

Beschluss des Landrats vom 19. Mai 2022  
 

Dringlichkeit des Postulats 2022/303
Dringlichkeit der Motion 2022/304

Erneuerung und Umgestaltung Rheinfelder-/ Rheinstrasse Muttenz / Pratteln, Ausgabenbewilligung Projektierung; 2022/150

Vorlage des Regierungsrats  
Beilage zur Vorlage: Auswertung des Vernehmlassungsverfahrens  
Bericht der Bau- und Planungskommission  
Beschluss des Landrats vom 19. Mai 2022  
 

Schlussabstimmung

Kantonsbeitrag Mieterausbau ÜK-Kurszentrum der OdA Gesundheit beider Basel, Campus Bildung Gesundheit im Spengler Park Münchenstein; Ausgabenbewilligung; 2022/190

Vorlage des Regierungsrats  
Bericht der Bildungs-, Kultur- und Sportkommission  
Beschluss des Landrats vom 19. Mai 2022  
 

Schlussabstimmung

Energieplanungsbericht 2022; 2022/41

Vorlage des Regierungsrats  
Beilage zur Vorlage: Energieplanungsbericht 2022  
Bericht der Umweltschutz- und Energiekommission  
Beschluss des Landrats vom 19. Mai 2022  
Antrag FDP-Fraktion neue Ziffer 2 LRB  
 

Antrag der FDP-Fraktion neue Ziffer 2 LRB
Rückkommensantrag der SVP-Fraktion
Änderungsantrag der SVP-Fraktion Ziffer 1 LRB
Schlussabstimmung LRB

Sammelvorlage zum Thema COVID-19-Pandemie und psychische Gesundheit: «Coronakrise: Auswirkung auf die psychische Gesundheit» sowie «Psychische Gesundheit während Corona»; 2022/147

Bericht des Regierungsrats  
Bericht der Volkswirtschafts- und Gesundheitskommission  
Beschluss des Landrats vom 19. Mai 2022  
 

Schlussabstimmung LRB

Sammelvorlage von Motionen und Postulaten, die zur Abschreibung beantragt werden; 2022/63

Vorlage des Regierungsrats  
Bericht der Geschäftsprüfungskommission  
Beschluss des Landrats vom 19. Mai 2022  
 

Aufträge, die nicht innert der gesetzlichen Frist seit der Überweisung erfüllt worden sind; 2022/65

Vorlage des Regierungsrats  
Bericht der Geschäftsprüfungskommission  
Beschluss des Landrats vom 19. Mai 2022  
 

Frist von Motion 2018/459 nicht verlängern

Abklärungen zum Vorgehen der Polizei und der Kommunikation i.Z. mit einer Anzeige wegen Gebrauchs mutmasslichen Falschgeldes; 2022/90

Bericht der Geschäftsprüfungskommission  
Beschluss des Landrats vom 19. Mai 2022  
 

Schlussabstimmung LRB

Überprüfung der Polizeiarbeit und deren Kommunikation anhand der Vorkommnisse im Spielgeldfall Diegten und der Schlägerei in Gelterkinden; Susanne Strub; 2020/338

Text Verfahrenspostulat  
Die Geschäftsleitung des Landrats beantragt Überweisung und Abschreibung  
Beschluss des Landrats vom 11. Februar 2021  
Beschluss des Landrats vom 19. Mai 2022  
 

Fragestunde der Landratssitzung vom 19. Mai 2022; Klaus Kirchmayr; Miriam Locher; Erika Eichenberger; Sven Inäbnit; Matthias Ritter; 2022/223

Vorlage des Regierungsrats  
Beschluss des Landrats vom 19. Mai 2022  
 

Reparatur und Lebensdauer von SchülerInnen-iPads; Anna-Tina Groelly; 2021/648

Text Interpellation  
Beantwortung der Interpellation  
Beschluss des Landrats vom 19. Mai 2022  
 

Gymnasialreform – Stand und Planung?; Klaus Kirchmayr; 2021/732

Text Interpellation  
Beantwortung der Interpellation  
Beschluss des Landrats vom 19. Mai 2022  
 

Helene Bossert (1907-1999) – Wiedergutmachung; Linard Candreia; 2021/735

Text Interpellation  
Beantwortung der Interpellation  
Beschluss des Landrats vom 19. Mai 2022  
 

Aufenthaltsbewilligungen von russischen Oligarchen in Abweichung von den Zulassungsvoraussetzungen bei wichtigen öffentlichen Interessen; Miriam Locher; 2022/166

Text Interpellation  
Beantwortung der Interpellation  
Beschluss des Landrats vom 19. Mai 2022  
 

BLPK – was können wir uns leisten?; Stefan Degen; 2022/17

Text Interpellation  
Beantwortung der Interpellation  
Beschluss des Landrats vom 19. Mai 2022  
 

Ferienfahrplan in der Altjahreswoche; Yves Krebs; 2022/12

Text Interpellation  
Beantwortung der Interpellation  
Beschluss des Landrats vom 19. Mai 2022  
 

Kantonale Umsetzung Bundesgerichtsentscheid zur Unterstellung von Betreuer:innen in Privathaushalten unter das Arbeitsgesetz (2C_470/2020); Tania Cucè; 2022/46

Text Interpellation  
Beantwortung der Interpellation  
Beschluss des Landrats vom 19. Mai 2022  
 

Solarenergie – Vergütungstarife harmonisieren; Andreas Bammatter; 2021/144

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt: Entgegennahme  
Beschluss des Landrats vom 2. Dezember 2021  
Beschluss des Landrats vom 19. Mai 2022  
 

Praxisbezug im Lehrkörper der FHNW; Klaus Kirchmayr; 2021/253

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt: Entgegennahme als Postulat  
Beschluss des Landrats vom 19. Mai 2022  
 

Überweisung

AÜP: Neuüberprüfung der Rahmenbedingungen; Béatrix von Sury d'Aspremont; 2021/248

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt: Entgegennahme  
Beschluss des Landrats vom 19. Mai 2022  
 

Armutsstrategie I: Bezahlung für Teilnahme an Beschäftigungsprogrammen für Asylsuchende; Tania Cucè; 2020/500

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt: Ablehnung  
Beschluss des Landrats vom 10. Juni 2021  
Beschluss des Landrats vom 24. Juni 2021  
Beschluss des Landrats vom 24. März 2022  
Beschluss des Landrats vom 19. Mai 2022  
 

E-Collecting; Tania Cucè; 2021/264

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt: Entgegennahme als Postulat  
Beschluss des Landrats vom 24. März 2022  
Beschluss des Landrats vom 19. Mai 2022  
 

Einführung eines E-Collecting-Systems auf kantonaler Ebene; 2021/334

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt: Entgegennahme  
Beschluss des Landrats vom 19. Mai 2022  
 

Vorbild Kanton: Flächen biodivers gestalten; Erika Eichenberger; 2021/317

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt: Entgegennahme und Abschreibung  
Beschluss des Landrats vom 19. Mai 2022  
 

Abschreibung

Monitoring Veloweg-Qualität; Klaus Kirchmayr; 2021/318

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt: Entgegennahme  
Beschluss des Landrats vom 19. Mai 2022  
 

Überweisung

Kein öV-Abbau für die Gemeinden oberhalb von Liestal auf der Ergolzlinie ab 2025; Saskia Schenker; 2021/336

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt: Entgegennahme und Abschreibung  
 

Tragbare Lösung für die Deponie Eichenkeller; Christine Frey; 2021/337

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt: Entgegennahme  
 

5G einführen? Aber richtig! Abwanderung oder Wirtschaftsförderung?; Stefan Degen; 2021/319

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt: Entgegennahme  
 

5G einführen? Aber richtig! Strategische Infrastruktur stärken; Stefan Degen; 2021/323

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt: Ablehnung  
 

Umfassenden Schutz vor LGB-Feindlichkeit im Kanton Baselland angehen; Miriam Locher; 2021/325

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt: Entgegennahme und Abschreibung  
 

Vision Volksschule 2030+; Béatrix von Sury d'Aspremont; 2021/332

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt: Entgegennahme  
 

Kirchensteuer für juristische Personen; Stefan Degen; 2021/335

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt: Entgegennahme  
 

Anpassung Einreichungsfrist von Vorstössen an der Landratssitzung; Christine Frey; 2021/338

Text Verfahrenspostulat  
Die Geschäftsleitung des Landrats beantragt: Ablehnung  
 

Konjunkturstärkung fürs Baselbiet; Markus Brunner; 2021/392

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme und Abschreibung  
 

Anreize Optimierung Gebäudetechnik Wohnbauten; Christine Frey; 2021/389

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt: Entgegennahme als Postulat  
 

Anbringen öffentlicher Hinweisschilder für Bauvorhaben auf den betroffenen Parzellen im Kanton Basel-Landschaft; Robert Vogt; 2021/384

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt: Entgegennahme  
 

Kostentransparenz bei Baugesuchen – Wieviel Geld wird im Bewilligungsprozess blockiert?; Rolf Blatter; 2021/406

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt: Entgegennahme und Abschreibung  
 

Überführungen von Ober- und Unterboden auf Fruchtfolgeflächen; Markus Graf; 2021/405

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt: Entgegennahme  
 

Überprüfung Kantonales Radroutennetz in Muttenz; Peter Hartmann; 2021/401

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt: Entgegennahme  
 

Bäume entlang Kantonsstrassen und im öffentlichen Raum; Karl-Heinz Zeller; 2021/456

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt: Entgegennahme  
Beschluss des Landrats vom 7. April 2022  
 

Planungszone über die Salina Raurica; 2021/452

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt: Ablehnung  
 

Kapazitätsüberprüfung der Verkehrserschliessung in Salina Raurica; Thomas Eugster; 2021/451

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt: Entgegennahme  
 

Mobilität Salina Raurica: Prüfung alternative Massnahmen; 2021/448

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt: Entgegennahme  
 

Zuweisungen von Schüler*innen: Tragfähige Lösungen fürs Baselbiet; Jan Kirchmayr; 2021/388

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt: Entgegennahme  
 

Variantenfächer für Trägerschaftsmodell der Primarstufe und Musikschule ausweiten; 2021/376

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt: Entgegennahme  
 

Datenschutz im Bereich des Unterrichts und des Schulumfeldes; Miriam Locher; 2021/411

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt: Entgegennahme und Abschreibung  
 

Förderung der Grundkompetenzen; Miriam Locher; 2021/458

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt: Entgegennahme  
 

Promotionssystem der Sekundarschulen muss verbessert werden; Regina Werthmüller; 2021/457

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt: Entgegennahme als Postulat  
 

Mit Drohnenflügen Rehkitze retten; Susanne Strub; 2021/440

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt: Entgegennahme  
 

Behindertengleichstellung leben - Demokratie stärken; Miriam Locher; 2021/410

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt: Entgegennahme als Postulat  
 

Angemessene Vergütung für das Friedensrichteramt; Markus Dudler; 2021/447

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt: Entgegennahme  
 

Wahlvorbereitungsgremium für vom Landrat vorzunehmende Wahlen von Richterinnen und Richtern; Marc Schinzel; 2021/445

Text Motion  
Der Regierungsrat verzichtet auf eine Stellungnahme  
Stellungnahme Kantonsgericht  
 

Präzisierung EG StPO bezüglich Stellenbesetzung der ersten Staatsanwältinnen; Rahel Bänziger; 2021/442

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt: Ablehnung  
 

Präzisierung EG StPO bezüglich «Verfahren aus einer Hand»; Rahel Bänziger; 2021/441

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt: Entgegennahme als Postulat