48. Sitzung vom 22.03.2018 - Landrat Basel-Landschaft

Begrüssung, Mitteilungen; 2017/639

Beschluss des Landrates vom 22. März 2018  
 

Zur Traktandenliste; 2017/640

Beschluss des Landrates vom 22. März 2018  
 

Anlobung diverser Mandatsträgerinnen und Mandatsträger mit Amtsantritt am 1. April 2018; 2017/634

Vorlage der Landeskanzlei  
Beschluss des Landrates vom 22. März 2018  
 

Wahl der Landschreiberin für den Rest der Amtsperiode vom 1. August 2018 bis 31. März 2022; 2018/307

Bericht der Findungskommission Landschreiber/in  
Beschluss des Landrates vom 22. März 2018  
 

Ersatzwahl der Vizepräsidentin bzw. des Vizepräsidenten der Abteilung Enteignungsgericht des Steuer- und Enteignungsgerichts für die Amtsperiode vom 1. April 2018 bis 31. März 2022; 2018/171

Vorlage der Gerichte  
Beschluss des Landrates vom 22. März 2018  
 

Ersatzwahl eines Ersatzmitglieds der Kantonalen Taxations- und Erlasskommission für die Amtsperiode vom 1. April 2018 bis 31. März 2022; 2017/635

Vorlage des Regierungsrates  
 

Wahl der vier vom Landrat zu wählenden Mitglieder der Aufsichtskommission des Massnahmenzentrums für junge Erwachsene Arxhof; 2018/377

Vorlage des Regierungsrates  
Beschluss des Landrates vom 22. März 2018  
 

13 Einbürgerungsgesuche von ausländischen Staatsangehörigen; 2018/169

Beschluss des Landrates vom 22. März 2018  
 

Abstimmungsresultat Einbürgerung

12 Einbürgerungsgesuche von ausländischen Staatsangehörigen; 2018/170

Beschluss des Landrates vom 22. März 2018  
 

Abstimmungsresultat Einbürgerung

10 Einbürgerungsgesuche von ausländischen Staatsangehörigen; 2018/182

Beschluss des Landrates vom 22. März 2018  
 

Abstimmungsresultat Einbürgerung

17 Einbürgerungsgesuche von ausländischen Staatsangehörigen; 2018/183

Beschluss des Landrates vom 22. März 2018  
 

Abstimmungsresultat Einbürgerung

13 Einbürgerungsgesuche von ausländischen Staatsangehörigen; 2018/286

Beschluss des Landrates vom 22. März 2018  
 

Abstimmungsresultat Einbürgerungen

9 Einbürgerungsgesuche von ausländischen Staatsangehörigen; 2018/287

Beschluss des Landrates vom 22. März 2018  
 

Abstimmungsresultat Einbürgerung

Berichterstattung an den Landrat betreffend «Wischberg» in Hemmiken über Messresultate; 2017/671

Beilage 1 zur Vorlage  
Beilage 2 zur Vorlage  
Vorlage des Regierungsrates  
Bericht der Geschäftsprüfungskommission  
Beschluss des Landrates vom 22. März 2018  
 

Schlussabstimmung

Rechtsgültigkeit der Volksinitiative «Für eine kantonale Behindertengleichstellung»; Landratsvorlage; 2018/202

Vorlage des Regierungsrates  
Beilage zur Vorlage  
Beschluss des Landrates vom 22. März 2018  
 

Rechtsgültigkeitserklärung

Formulierte Gesetzesinitiative «Für eine faire steuerliche Behandlung der Wohnkosten (Wohnkosten-Initiative)»; Prüfung der Rechtsgültigkeit; 2017/588

Vorlage des Regierungsrates  
Beilage zur Vorlage  
Bericht der Justiz- und Sicherheitskommission  
Beschluss des Landrates vom 22. März 2018  
 

Rechtsgültigkeitserklärung

Formulierte Verfassungsinitiative: Für eine starke Region (Regio-Stärkungsinitiative); 2015/303

Vorlage des Regierungsrates  
Bericht der Justiz- und Sicherheitskommission vom 10. Mai 2016  
Bericht der Justiz- und Sicherheitskommission vom 28. Februar 2018  
Beschluss des Landrates vom 22. März 2018  
 

Verlängerung Behandlungsfrist um 2 Jahre

Totalrevision des kantonalen Bürgerrechtsgesetzes (1. Lesung); 2017/384

Vorlage des Regierungsrates  
Bericht der Justiz- und Sicherheitskommission  
Beschluss des Landrates vom 22. März 2018  
 

Änderungsantrag der CVP/BDP-Fraktion (von Sury) zu § 10 Abs. 2 Bstb. b
Änderungsantrag der glp/G-U-Fraktion (Häuptli) zu § 13 Abs. 2
Änderungsantrag der glp/G-U-Fraktion (Häuptli) zu § 18 Abs. 2

Fragestunde der Landratssitzung vom 22. März 2018; 2018/292

Vorlage des Regierungsrates  
Beschluss des Landrates vom 22. März 2018  
 

Verwaltungs- und Aufsichtsratsmandate von Regierungsratsmitglieder; Markus Dudler; 2017/390

Text Interpellation  
Beantwortung der Interpellation  
Beschluss des Landrates vom 22. März 2018  
 

Quo vadis Messestandort Basel?; Georges Thüring; 2017/565

Text Interpellation  
Beantwortung der Interpellation  
Beschluss des Landrates vom 22. März 2018  
 

Drei Viertel des Honigs enthalten Neonicotinoide; Jürg Wiedemann; 2017/570

Text Interpellation  
Beantwortung der Interpellation  
 

Massnahmen für Wälder; Philipp Schoch; 2017/343

Text Postulat, modifiziert  
Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme  
Beschluss des Landrates vom 22. März 2018  
 

Überweisung des modifizierten Postulats von Philipp Schoch (Grüne)

Dekret: Ergänzungsformulierung betreffend Anteil erneuerbare Energie ohne Mehrkosten; Philipp Schoch; 2017/304

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt_Entgegennahme als Postulat  
Beschluss des Landrates vom 22. März 2018  
 

Überweisung des Postulats von Philipp Schoch (Grüne)

Einführung Baselbieter Notfall-App, denn jede Sekunde zählt; Markus Dudler; 2017/340

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme als Postulat  
Beschluss des Landrates vom 22. März 2018  
 

Überweisung des Postulats von Markus Dudler (CVP)

Lohnüberprüfung nach Geschlecht; Miriam Locher; 2017/387

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme als Postulat  
Beschluss des Landrates vom 22. März 2018  
 

Überweisung des Postulats von Miriam Locher (SP)

Möglichkeit einer Untersuchungskommission / PUK auf Gemeindeebene; Adil Koller; 2017/400

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme  
Beschluss des Landrates vom 22. März 2018  
 

Überweisung des Postulats von Adil Koller (SP)

Ausserordentliche GV für die AAGL; Klaus Kirchmayr; 2017/389

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme und Abschreibung  
Beschluss des Landrates vom 22. März 2018  
 

Wasserversorgung Waldenburg AG - Wie weiter?; Hansruedi Wirz; 2017/560

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme  
Beschluss des Landrates vom 22. März 2018  
 

Standortevaluation von Deponien im Kanton Jura; Felix Keller; 2017/562

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme  
Beschluss des Landrates vom 22. März 2018  
 

Überweisung

Übernahme der Buslinie 58 in den nächsten Leistungsauftrag bei einer Weiterführung von Münchenstein bis zum Dreispitz oder darüber hinaus; Markus Dudler; 2017/602

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme  
Beschluss des Landrates vom 22. März 2018  
 

Attraktivität des Läufelfingerli's (S9) steigern; Sara Fritz; 2017/607

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme  
Beschluss des Landrates vom 22. März 2018  
 

Tarifverbund Nordwestschweiz TNW: Kantonsüberschreitende Fahrten, Läufelfingen-Trimbach-Olten mit dem U-Abo ermöglichen.; Susanne Strub; 2017/618

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme als Postulat  
Beschluss des Landrates vom 22. März 2018  
 

S9 jetzt stärken: Erweiterung Geltungsbereich U-Abo auf der S9-Strecke bis Olten; Sandra Strüby-Schaub; 2017/619

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme als Postulat  
Beschluss des Landrates vom 22. März 2018  
 

Überweisung

S9 jetzt stärken: Teil des S-Bahnnetzes; Martin Rüegg; 2017/599

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme  
Beschluss des Landrates vom 22. März 2018  
 

S9 jetzt stärken: Bahnhof Thürnen; Jan Kirchmayr; 2017/605

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme  
Beschluss des Landrates vom 22. März 2018  
 

Überweisung

S9 jetzt stärken: Umsteigeknoten Rümlingen; Jan Kirchmayr; 2017/606

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme  
Beschluss des Landrates vom 22. März 2018  
 

Überweisung

S9 jetzt stärken: Halbstundentakt während den Hauptverkehrszeiten; Martin Rüegg; 2017/613

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme  
Beschluss des Landrates vom 22. März 2018  
 

Überweisung

S9 jetzt stärken: Vertauschen der Abfahrtszeiten der S9 in Sissach und Olten; Sandra Strüby-Schaub; 2017/616

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme  
Beschluss des Landrates vom 22. März 2018  
 

Verkehrsoptimierung im Oberbaselbiet; Regina Werthmüller; 2017/166

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt_Entgegennahme  
 

Überweisung

Verbesserte Gesamtübersicht bei den Arbeiten zur regionalen Wasserversorgungsplanung im Hinblick auf andere Ziele von Kanton und Gemeinden; Saskia Schenker; 2017/608

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme  
Beschluss des Landrates vom 22. März 2018  
 

Bildungsqualität statt Abbau: dynamisches Finanzierungsmodell Uni Basel; Roman Brunner; 2017/363

Text Motion, modifiziert  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme als Postulat und Abschreibung  
Beschluss des Landrates vom 22. März 2018  
 

Bildungsqualität statt Abbau: Künftige Positionierung der Ausbildung der Primarlehrpersonen - Anpassungen im Leistungsauftrag der PH FHNW für die Periode 2021 - 2023; Thomas Bühler; 2017/366

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme  
Beschluss des Landrates vom 22. März 2018  
 

Bildungsqualität statt Abbau: Dynamische Unterrichtsverpflichtung für Lehrpersonen; Roman Brunner; 2017/367

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme  
Beschluss des Landrates vom 22. März 2018  
 

Bildungsqualität statt Abbau: Anzahl Prüfungen auf der Sek 1; Jan Kirchmayr; 2017/368

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme  
Beschluss des Landrates vom 22. März 2018  
 

Bildungsqualität statt Abbau: Stärkung der Berufsbildung; Simone Abt; 2017/369

Text Postulat, modifiziert  
Der Regierungsrat beantragt Ablehnung  
Beschluss des Landrates vom 22. März 2018  
 

Bildungsqualität statt Abbau: Auswertung Einführung Basisschrift; Miriam Locher; 2017/370

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme  
Beschluss des Landrates vom 22. März 2018  
 

Überweisung

Bildungsqualität statt Abbau: Zweckverbund Schulinformatik an der Primarschule; Miriam Locher; 2017/371

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Ablehnung  
Beschluss des Landrates vom 22. März 2018  
 

Überweisung

Bildungsqualität statt Abbau: Weiterbildungen FEBL; Miriam Locher; 2017/372

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme  
Beschluss des Landrates vom 22. März 2018  
 

Überweisung

Integration statt Ausgrenzung: Früh übt sich, wer eine Meisterin oder ein Meister werden will; Andreas Bammatter; 2017/571

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme  
Beschluss des Landrates vom 22. März 2018  
 

Überweisung

Passbüro Basel-Stadt auch für Baselbieter Bürger?; Markus Dudler; 2017/401

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme  
Beschluss des Landrates vom 22. März 2018  
 

Überweisung

Prüfung eines neuen Aufsichtsmodells der Staatsanwaltschaft; Klaus Kirchmayr; 2017/566

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme  
Beschluss des Landrates vom 22. März 2018  
 

Evaluation Pilotprojekt und Übernahme Reinigungspersonal; Florence Brenzikofer; 2018/149

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Ablehnung  
Beschluss des Landrates vom 22. März 2018  
 

Überweisung

Steuerjahre definieren Sozialhilfehöhe; Peter Riebli; 2017/611

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt Ablehnung  
Beschluss des Landrates vom 22. März 2018  
 

Überweisung als Postulat

Sozialhilfe: Motivation statt Repression; Peter Riebli; 2017/612

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt Ablehnung  
 

HRM 2 auch im Baselbiet mit Abschlussbuchung; Marianne Hollinger; 2017/651

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme als Postulat  
 

Weiterführung der kantonalen Koordinationsstelle für Kinder- und Jugendhilfe; Pascal Ryf; 2017/650

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme  
 

Schloss Ebenrain dem Baselbieter Volk; Stefan Zemp; 2017/652

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme