47. Sitzung vom 08.03.2018 - Landrat Basel-Landschaft

Begrüssung, Mitteilungen; 2017/639

Beschluss des Landrates vom 8. März 2018  
 

Zur Traktandenliste; 2017/640

Beschluss des Landrates vom 8. März 2018  
 

Nachrücken in den Landrat / Anlobung von Erika Eichenberger Bühler; 2018/165

Vorlage der Landeskanzlei  
Beschluss des Landrates vom 8. März 2018  
 

Anlobung diverser Mandatsträgerinnen und Mandatsträger mit Amtsantritt am 1. April 2018; 2017/634

Vorlage der Landeskanzlei  
Beschluss des Landrates vom 8. März 2018  
 

Wahl eines Mitglieds der Volkswirtschafts- und Gesundheitskommission für den Rest der Legislaturperiode bis 30. Juni 2019 anstelle der zurückgetretenen Marie-Theres Beeler; 2018/166

Beschluss des Landrates vom 8. März 2018  
 

Wahl eines Mitglieds der Bau- und Planungskommission für den Rest der Legislaturperiode bis 30. Juni 2019 anstelle des zurückgetretenen Hannes Schweizer; 2018/221

Beschluss des Landrates vom 8. März 2018  
 

Änderung des Bildungsgesetzes: Schulsozialarbeit auf der Primarstufe und Übertragung von Schulsozialarbeit (1. Lesung); 2017/297

Bericht des Regierungsrates  
Bericht der Bildungs-, Kultur- und Sportkommission  
Beschluss des Landrates vom 8. März 2018  
 

Gute Schulsozialarbeit braucht eine geeignete Organisation und Unterstellung der Schulsozialarbeit; 2017/335

Bericht des Regierungsrates  
Bericht der Bildungs-, Kultur- und Sportkommission  
Beschluss des Landrates vom 8. März 2018  
 

Schlussabstimmung

Zumutbarkeit des Schulweges; 2017/325

Bericht des Regierungsrates  
Bericht der Bildungs-, Kultur- und Sportkommission  
Beschluss des Landrates vom 8. März 2018  
 

Schlussabstimmung

Schulweg mit öffentlichen Verkehrsmitteln; 2017/324

Bericht des Regierungsrates  
Bericht der Bildungs-, Kultur- und Sportkommission  
Beschluss des Landrates vom 8. März 2018  
 

Schlussabstimmung

Sammelvorlage zu den Vorstössen «Sport als Promotionsfach» und «Sport als Promotionsfach an den Gymnasien – bald ein unschönes Jubiläum?»; 2017/636

Bericht des Regierungsrates  
Bericht der Bildungs-, Kultur- und Sportkommission  
Beschluss des Landrates vom 8. März 2018  
 

Antrag von Paul Hofer (FDP) auf Schliessung der Rednerliste
Änderungsantrag von Martin Rüegg (SP) bzgl. Ziffer 1 LRB
Schlussabstimmung

Unterschiedliche Unterrichtsverpflichtung der Lehrpersonen an den Gymnasien und an der Berufsmittelschule Vollzeit und Wirtschaftsmittelschule; Roman Brunner; 2016/225

Bericht des Regierungsrates  
Bericht der Bildungs-, Kultur- und Sportkommission  
Beschluss des Landrates vom 8. März 2018  
 

Rückweisung
Abschreibung

Der Wald muss uns etwas wert sein; 2017/336

Bericht des Regierungsrates  
Bericht der Volkswirtschafts- und Gesundheitskommission  
Beschluss des Landrates vom 8. März 2018  
 

Abschreibung

Aufhebung der Abwasserreinigungsanlage (ARA) Liedertswil und Ableitung des Abwassers auf die ARA Frenke 2 in Niederdorf; Verpflichtungskredit; 2017/637

Vorlage des Regierungsrates  
Bericht der Umweltschutz- und Energiekommission  
Beschluss des Landrates vom 8. März 2018  
 

Schlussabstimmung

Verbindlicher Mindestabstand Windkraftanlagen zu Siedlungsgebieten - Einhaltung von Lärmgrenzwerten und Grenzwerten für Infraschall sowie tieffrequenten Schall gesetzlich festlegen; 2017/396

Bericht des Regierungsrates  
Bericht der Umweltschutz- und Energiekommission  
Beschluss des Landrates vom 8. März 2018  
 

Abschreibung

Anpassung der Fristen für Baugesuche; 2017/217

Vorlage des Regierungsrates  
Bericht der Bau- und Planungskommission  
Beschluss des Landrates vom 8. März 2018  
 

Rückweisungsantrag
Abschreiben

Fragestunde der Landratssitzung vom 8. März 2018; 2018/175

Vorlage des Regierungsrates  
Beschluss des Landrates vom 8. März 2018  
 

Verwaltungs- und Aufsichtsratsmandate von Regierungsratsmitglieder; Markus Dudler; 2017/390

Text Interpellation  
Beantwortung der Interpellation  
 

Quo vadis Messestandort Basel?; Georges Thüring; 2017/565

Text Interpellation  
Beantwortung der Interpellation  
 

Eignerstrategie Verwaltungsrat Flughafen Basel-Mulhouse; Saskia Schenker; 2017/373

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt: Entgegennahme und Abschreibung  
Beschluss des Landrates vom 8. März 2018  
 

Überweisung
Abschreibung

VR Euro-Airport: Partnerschaftliche Mandatsverteilung gefordert; Werner Hotz; 2017/364

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt_Ablehnung  
Beschluss des Landrates vom 8. März 2018  
 

Mobilitätsstrategie – intelligente, ressourcensparende Mobilität fördern; Lotti Stokar; 2017/361

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme als Postulat  
Beschluss des Landrates vom 8. März 2018  
 

Überweisung

Einführung Baselbieter Notfall-App, denn jede Sekunde zählt; Markus Dudler; 2017/340

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme als Postulat  
 

Massnahmen für Wälder; Philipp Schoch; 2017/343

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme  
 

Weihnachtsbäume aus der Region fördern; Philipp Schoch; 2017/402

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Ablehnung  
Beschluss des Landrates vom 8. März 2018  
 

Massnahmeplan zur Wohneigentumsförderung; Andreas Dürr; 2017/388

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme  
Beschluss des Landrates vom 8. März 2018  
 

Überweisung

Änderung des Raumplanungs- und Baugesetzes (SGS 400) betreffend Förderung des gemeinnützigen Wohnungsbaus; Regula Meschberger; 2017/386

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt Ablehnung  
Beschluss des Landrates vom 8. März 2018  
 

Überweisung

Überprüfung Eigentümerstrategie Messe Schweiz; Klaus Kirchmayr; 2017/568

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme  
Beschluss des Landrates vom 8. März 2018  
 

Publikation von Radon-Messungen; Rahel Bänziger Keel; 2017/567

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme  
Beschluss des Landrates vom 8. März 2018  
 

Überweisung

Lohnüberprüfung nach Geschlecht; Miriam Locher; 2017/387

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme als Postulat  
 

Integration statt Ausgrenzung - Bündelung der Integrationsgelder; Mirjam Würth; 2017/563

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt Ablehnung  
Beschluss des Landrates vom 8. März 2018  
 

Überweisung als Postulat

zur Änderung des Gemeindegesetzes - Regelung der Stimmberechtigung auf Gemeindeebene; Regula Meschberger; 2017/385

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme  
Beschluss des Landrates vom 8. März 2018  
 

Überweisung

Möglichkeit einer Untersuchungskommission / PUK auf Gemeindeebene; Adil Koller; 2017/400

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme  
 

Für eine faire steuerliche Behandlung der Wohnkosten für Wohneigentümer und Mieter (ausgearbeiteter Entwurf für die Änderung des Steuergesetzes); Christoph Buser; 2017/572

Text Parlamentarische Initiative  
Der Regierungsrat beantragt Ablehnung  
Beschluss des Landrates vom 8. März 2018  
 

Dekret: Ergänzungsformulierung betreffend Anteil erneuerbare Energie ohne Mehrkosten; Philipp Schoch; 2017/304

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt_Entgegennahme als Postulat  
 

Ausserordentliche GV für die AAGL; Klaus Kirchmayr; 2017/389

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme und Abschreibung  
 

Wasserversorgung Waldenburg AG - Wie weiter?; Hansruedi Wirz; 2017/560

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme  
 

Standortevaluation von Deponien im Kanton Jura; Felix Keller; 2017/562

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme  
 

Übernahme der Buslinie 58 in den nächsten Leistungsauftrag bei einer Weiterführung von Münchenstein bis zum Dreispitz oder darüber hinaus; Markus Dudler; 2017/602

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme  
 

Attraktivität des Läufelfingerli's (S9) steigern; Sara Fritz; 2017/607

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme  
 

Tarifverbund Nordwestschweiz TNW: Kantonsüberschreitende Fahrten, Läufelfingen-Trimbach-Olten mit dem U-Abo ermöglichen.; Susanne Strub; 2017/618

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme als Postulat  
 

S9 jetzt stärken: Erweiterung Geltungsbereich U-Abo auf der S9-Strecke bis Olten; Sandra Strüby-Schaub; 2017/619

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme als Postulat  
 

S9 jetzt stärken: Teil des S-Bahnnetzes; Martin Rüegg; 2017/599

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme  
 

S9 jetzt stärken: Bahnhof Thürnen; Jan Kirchmayr; 2017/605

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme  
 

S9 jetzt stärken: Umsteigeknoten Rümlingen; Jan Kirchmayr; 2017/606

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme  
 

S9 jetzt stärken: Halbstundentakt während den Hauptverkehrszeiten; Martin Rüegg; 2017/613

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme  
 

S9 jetzt stärken: Vertauschen der Abfahrtszeiten der S9 in Sissach und Olten; Sandra Strüby-Schaub; 2017/616

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme  
 

Verkehrsoptimierung im Oberbaselbiet; Regina Werthmüller; 2017/166

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt_Entgegennahme  
 

Verbesserte Gesamtübersicht bei den Arbeiten zur regionalen Wasserversorgungsplanung im Hinblick auf andere Ziele von Kanton und Gemeinden; Saskia Schenker; 2017/608

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme  
 

Bildungsqualität statt Abbau: dynamisches Finanzierungsmodell Uni Basel; Roman Brunner; 2017/363

Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme als Postulat und Abschreibung  
 

Bildungsqualität statt Abbau: Künftige Positionierung der Ausbildung der Primarlehrpersonen - Anpassungen im Leistungsauftrag der PH FHNW für die Periode 2021 - 2023; Thomas Bühler; 2017/366

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme  
 

Bildungsqualität statt Abbau: Dynamische Unterrichtsverpflichtung für Lehrpersonen; Roman Brunner; 2017/367

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme  
 

Bildungsqualität statt Abbau: Anzahl Prüfungen auf der Sek 1; Jan Kirchmayr; 2017/368

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme  
 

Bildungsqualität statt Abbau: Stärkung der Berufsbildung; Simone Abt; 2017/369

Der Regierungsrat beantragt Ablehnung  
 

Bildungsqualität statt Abbau: Auswertung Einführung Basisschrift; Miriam Locher; 2017/370

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme  
 

Bildungsqualität statt Abbau: Zweckverbund Schulinformatik an der Primarschule; Miriam Locher; 2017/371

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Ablehnung  
 

Bildungsqualität statt Abbau: Weiterbildungen FEBL; Miriam Locher; 2017/372

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme  
 

Integration statt Ausgrenzung: Früh übt sich, wer eine Meisterin oder ein Meister werden will; Andreas Bammatter; 2017/571

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme  
 

Passbüro Basel-Stadt auch für Baselbieter Bürger?; Markus Dudler; 2017/401

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme  
 

Prüfung eines neuen Aufsichtsmodells der Staatsanwaltschaft; Klaus Kirchmayr; 2017/566

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme  
 

Evaluation Pilotprojekt und Übernahme Reinigungspersonal; Florence Brenzikofer; 2018/149

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Ablehnung