51. Sitzung vom 31.05.2018 - Landrat Basel-Landschaft

Begrüssung, Mitteilungen; 2017/639

Zur Traktandenliste; 2017/640

Beschluss des Landrates vom 31. Mai 2018  
 

Antrag auf Verschiebung von Traktandum 41 (Beratung nach Traktandum 17)

Nachrücken in den Landrat / Anlobung von Claudia Brodbeck; 2018/431

Vorlage der Landeskanzlei  
Beschluss des Landrates vom 31. Mai 2018  
 

Wahl eines Mitgliedes der Bildungs-, Kultur- und Sportkommission für den Rest der Legislaturperiode bis 30. Juni 2019 anstelle der zurückgetretenen Christine Gorrengourt; 2018/432

Beschluss des Landrates vom 31. Mai 2018  
 

Wahl eines Mitgliedes der Umweltschutz- und Energiekommission für den Rest der Legislaturperiode bis 30. Juni 2019 anstelle der zurückgetretenen Christine Gorrengourt; 2018/433

Beschluss des Landrates vom 31. Mai 2018  
 

Wahl des Vorstehers/der Vorsteherin der Finanzkontrolle für den Rest der Amtsperiode bis 31. März 2022; 2017/543

Bericht der Finanzkommission  
Beschluss des Landrates vom 31. Mai 2018  
 

Schlussabstimmung Landratsbeschluss

Ergänzung § 156 des Gesetzes über die Einführung des Zivilgesetzbuches (EG ZGB) betreffend Handänderungsanzeigen (2. Lesung); 2017/394

Vorlage des Regierungsrates  
Bericht der Justiz- und Sicherheitskommission  
Beschluss des Landrates vom 17. Mai 2018  
Beschluss des Landrates vom 31. Mai 2018  
 

Schlussabstimmung (4/5-Mehr ist erreicht)

Formulierte Gesetzesinitiative «Für eine faire steuerliche Behandlung der Wohnkosten (Wohnkosten-Initiative)» (1. Lesung); 2018/316

Vorlage des Regierungsrates mit Beilagen  
Bericht der Finanzkommission  
Beschluss des Landrates vom 31. Mai 2018  
 

Änderungsantrag Oskar Kämpfer (SVP)

Geschäfts- und Nachhaltigkeitsbericht 2017 der Basellandschaftlichen Kantonalbank; 2018/443

Beilage zur Vorlage  
Vorlage des Regierungsrates  
Bericht der Finanzkommission  
Beschluss des Landrates vom 31. Mai 2018  
 

Schlussabstimmung

Änderung des Pensionskassendekrets: Massnahmen des Kantons Basel-Landschaft in Folge der Reduktion des technischen Zinssatzes und des Umwandlungssatzes; 2017/625

Vorlage des Regierungsrates  
Bericht der Personalkommission sowie Mitbericht der Finanzkommission  
Beschluss des Landrates vom 31. Mai 2018  
 

Antrag: § 25c (neu) Aufnahme Abfederungsbetrag von CHF 12 Mio.
Schlussabstimmung Dekretsänderung
LRB Pensionskassendekret
Abstimmung über Eintreten
Gegenüberstellung Anträge CHF 12 Mio. (Ja) und CHF 40,3 Mio. (Nein)

Fragestunde der Landratssitzung vom 31. Mai 2018; 2018/549

Beschluss des Landrates vom 31. Mai 2018  
 

Hohe Saläre im Spitalkader – Ursachen und Folgen?; Andrea Heger; 2018/337

Text Interpellation  
Beantwortung der Interpellation  
Beschluss des Landrates vom 31. Mai 2018  
 

Generelle Ermittlungsaufträge an die Polizei sind unzulässig; Jürg Wiedemann; 2018/350

Text Interpellation  
Beantwortung der Interpellation  
Beschluss des Landrates vom 31. Mai 2018  
 

Bildungsqualität statt Abbau: Zur aktuellen Situation der HSK (Heimatliche Sprache und Kultur)-Kurse; Regula Meschberger; 2017/378

Text Interpellation  
Beantwortung der Interpellation  
Beschluss des Landrates vom 31. Mai 2018  
 

Bildungsqualität statt Abbau: Logopädie; Miriam Locher; 2017/380

Text Interpellation  
Beantwortung der Interpellation  
Beschluss des Landrates vom 31. Mai 2018  
 

Transparenz im Hochschulsponsoring; Sara Fritz; 2017/641

Text Interpellation  
Beantwortung der Interpellation  
Beilage zur Vorlage  
Beschluss des Landrates vom 31. Mai 2018  
 

Privatpatienten-Erträge von Lehrenden der medizinischen Fakultät der Uni Basel; Klaus Kirchmayr; 2017/610

Text Interpellation  
Beantwortung der Interpellation  
Beilage zur Vorlage  
Beschluss des Landrates vom 31. Mai 2018  
 

Reduktion von Pflanzenschutzmittelrückständen im Grundwasser und Umsetzung des Aktionsplans PSM des Bundes; Rahel Bänziger Keel; 2018/210

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme  
Beschluss des Landrates vom 31. Mai 2018  
 

Kein zwangweiser Anschluss an eine Familienausgleichskasse; Rahel Bänziger Keel; 2018/330

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme als Postulat  
Beschluss des Landrates vom 31. Mai 2018  
 

Überweisung als Postulat

Standesinitiative - Kostendeckende Finanzierung des Universitäts-Kinderspital beider Basel (UKBB); Felix Keller; 2018/341

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme  
Beschluss des Landrates vom 31. Mai 2018  
 

Lückenlose Aufklärung der ZAK- und ZPK-Affäre; Adil Koller; 2018/329

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme (mit Erklärung)  
 

Das WB-Tal auch am Sonntag ans Mittelland anschliessen; Andrea Heger; 2018/343

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme als Postulat  
Beschluss des Landrates vom 31. Mai 2018  
 

Überweisung als Postulat

Beauftragtes Ingenieurbüro äussert deutliche Bedenken; Jürg Wiedemann; 2018/347

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Ablehnung  
Beschluss des Landrates vom 31. Mai 2018  
 

Überweisung

S 9 stärken; Markus Graf; 2018/357

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme  
Beschluss des Landrates vom 31. Mai 2018  
 

Überweisung

Anpassung der Vergütungen für Lehrabschluss-Prüfungsexperten in Fortführung der bewährten Koordination im Wirtschafts- und Berufsbildungsraum Nordwestschweiz; Markus Meier; 2018/345

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme als Postulat  
Beschluss des Landrates vom 31. Mai 2018  
 

Überweisung

Standards bei kantonalen Leistungsaufträgen; Klaus Kirchmayr; 2018/335

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme  
Beschluss des Landrates vom 31. Mai 2018  
 

Freiwillige Waffenrückgabe-Aktion; Klaus Kirchmayr; 2018/334

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme  
Beschluss des Landrates vom 31. Mai 2018  
 

Überweisung

Regionales Waffenregister; Klaus Kirchmayr; 2018/339

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme und Abschreibung  
Beschluss des Landrates vom 31. Mai 2018  
 

Einführung von 3D-Fussgängerstreifen; Jan Kirchmayr; 2018/342

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme und Abschreibung  
Beschluss des Landrates vom 31. Mai 2018  
 

Überweisung

Änderung des Finanzkontrollgesetzes (SGS 311); Präsidium Geschäftsprüfungskommission; 2018/344

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt Ablehnung  
 

Austragung Worldskills 2023 in der Region Basel; Florence Brenzikofer; 2018/352

Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme  
 

Schulklassenlagern auch in Zukunft eine Chance geben; Andreas Bammatter; 2018/328

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme  
 

Jede Baselbieter Schülerin eine Retterin – Jeder Baselbieter Schüler ein Retter; Anita Biedert; 2018/382

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme  
 

Ausstieg aus dem Fremdsprachenkonzept – Sistierung von finanziellen Ausgaben bis zum Volksentscheid; Marc Schinzel; 2018/356

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme  
 

Systematischer und aufbauender Fremdsprachenunterricht; Regina Werthmüller; 2018/389

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme als Postulat und Abschreibung  
 

Verzicht auf Check S3; Regina Werthmüller; 2018/354

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt Ablehnung  
 

Lehrpläne benötigen Stoffinhalte, Themen und Kompetenzbeschreibungen in einer ausgewogenen Menge; Regina Werthmüller; 2018/387

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt Ablehnung  
 

Prüfen einer Sozialhilfestrategie; Saskia Schenker; 2018/386

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme  
 

Rückforderungen in der Sozialhilfe: Mehr Freiraum für die Behörden; Werner Hotz; 2018/384

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt Ablehnung  
 

BaselArea.Swiss: Verbesserungspotential der Darstellungsform der Zahlen und Fakten; Hansruedi Wirz; 2018/391

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme und Abschreibung  
 

Radweg Buus-Maisprach; Markus Graf; 2018/392

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme  
Beschluss des Landrates vom 31. Mai 2018  
 

Taxigesetz: Geltungsbereich präzisieren; Balz Stückelberger; 2018/390

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme  
 

Transparenz bei der Finanzierung von Abstimmungs- und Wahlkämpfen; Jan Kirchmayr; 2018/383

Text Parlamentarische Initiative  
Der Regierungsrat beantragt Ablehnung  
 

Der Landrat des Kantons Baselland verlangt den Respekt der Genfer Konventionen. Der Bundesrat muss reagieren!; Florence Brenzikofer; 2018/456

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