31. Sitzung vom 22.04.2021 - Landrat Basel-Landschaft

Begrüssung, Mitteilungen; 2020/667

Beschluss des Landrats vom 22. April 2021  
 

Zur Traktandenliste; 2020/668

Beschluss des Landrats vom 22. April 2021  
 

Wahl einer nebenamtlichen Richterin bzw. eines nebenamtlichen Richters für das Strafgericht des Kantons Basel-Landschaft vom 1. Mai 2021 bis 31. März 2022 (für den Rest der Amtsperiode); 2020/703

Vorlage der Gerichte  
Beschluss des Landrats vom 22. April 2021  
 

Wahl eines Mitglieds der Justiz- und Sicherheitskommission anstelle der aus der Kommission zurückgetretenen Rahel Bänziger; 2021/164

Beschluss des Landrats vom 22. April 2021  
 

Änderung des Gesetzes über die Organisation und die Geschäftsführung des Landrats (Landratsgesetz): Abstimmungen in Abwesenheit bei Krisensituationen (erste Lesung); 2021/159

Vorlage der Geschäftsleitung des Landrats  
Beilage 3 zur Vorlage: Synopse  
Beilage 1 zur Vorlage: Gesetz  
Beilage 2 zur Vorlage: Dekret  
Bericht der Justiz- und Sicherheitskommission  
Beschluss des Landrats vom 22. April 2021  
 

Totalrevision des Gesetzes über den Bevölkerungsschutz im Kanton Basel-Landschaft (erste Lesung); 2020/673

Vorlage des Regierungsrates  
Beilage zur Vorlage: Entwurf Gesetz  
Beilage zur Vorlage: Synopse Gesetz  
Beilage zur Vorlage: Auswertung Vernehmlassung  
Bericht der Justiz- und Sicherheitskommission  
Beschluss des Landrats vom 22. April 2021  
 

Totalrevision des Gesetzes über den Zivilschutz im Kanton Basel-Landschaft (erste Lesung); 2020/672

Vorlage des Regierungsrates  
Beilage zur Vorlage: Entwurf Gesetz  
Beilage zur Vorlage: Synopse Gesetz  
Beilage zur Vorlage: Auswertung Vernehmlassung  
Bericht der Justiz- und Sicherheitskommission  
Beschluss des Landrats vom 22. April 2021  
 

Kantonales Gebäude- und Wohnungsregister – Teilrevision des Anmeldungs- und Registergesetzes (erste Lesung); 2021/6

Vorlage des Regierungsrates  
Beilage zur Vorlage: Entwurf der Teilrevision des Anmeldungs- und Registergesetzes (ARG)  
Beilage zur Vorlage: Entwurf der Verordnung über das kantonale Gebäude- und Wohnungsregister (VkGWR)  
Beilage zur Vorlage: Synopse zum Entwurf der Verordnung über das kantonale Gebäude- und Wohnungsregister (VkGWR)  
Bericht der Finanzkommission  
Beschluss des Landrats vom 22. April 2021  
 

Temporäre Lärmschutzmassnahme auf der A22; Thomas Noack; 2019/112

Bericht des Regierungsrates  
Bericht der Umweltschutz- und Energiekommission  
Beschluss des Landrats vom 22. April 2021  
 

Abschreibung von Postulat

Fragestunde der Landratssitzung vom 22. April 2021; Roger Boerlin; Urs Roth; Ernst Schürch; Felix Keller; Miriam Locher; Adil Koller; Jan Kirchmayr; Markus Graf; Christine Frey; Roman Brunner; 2021/163

Vorlage des Regierungsrats  
Beilage zur Vorlage  
Beschluss des Landrats vom 22. April 2021  
 

Kriegsmaterialexporte aus dem Baselbiet; Bálint Csontos; 2020/688

Text Interpellation  
Beantwortung der Interpellation  
Beschluss des Landrats vom 25. März 2021  
Beschluss des Landrats vom 22. April 2021  
 

Fremdsprachenlehrmittel; Regina Werthmüller; 2020/457

Text Interpellation  
Beantwortung der Interpellation  
Beschluss des Landrats vom 22. April 2021  
 

ABQ-Schulprojekte: Sensibilisierung und Prävention bezüglich authentischer Präsenz nicht-heterosexueller Orientierungen an Baselbieter Schulen; Miriam Locher; 2020/490

Text Interpellation  
Beantwortung der Interpellation  
Beschluss des Landrats vom 22. April 2021  
 

Schliessung Deponie Höli für Nichtaktionäre; Simon Oberbeck; 2020/536

Text Interpellation  
Beantwortung der Interpellation  
Beschluss des Landrats vom 22. April 2021  
 

Anteil Gemeindestrassen am Gesamtstrassennetz; Peter Hartmann; 2020/661

Text Interpellation  
Beantwortung der Interpellation  
Beilage zur Vorlage: Datengrundlagen  
Beilage zur Vorlage: Strassen mit DTV>5000  
Beilage zur Vorlage: Strassenlängen innerorts – ausserorts  
Beilage zur Vorlage: Tabelle der Innerorts- und Ausserortslängen  
Beschluss des Landrats vom 22. April 2021  
 

Attraktivitätssteigerung Intensivpflegeberuf; Erika Eichenberger; 2021/46

Text Interpellation  
Beantwortung der Interpellation  
Beschluss des Landrats vom 22. April 2021  
 

Totalsperre Laufental verkürzen!; Jan Kirchmayr; 2020/241

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme  
Beschluss des Landrats vom 22. April 2021  
 

Massnahmen zur Reduktion der lokalen Hitzeentwicklung in dicht besiedelten Ortschaften; Thomas Noack; 2020/298

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme  
Beschluss des Landrats vom 22. April 2021  
 

Überweisung

Selbstversorgung von Nahrungsmitteln; Marco Agostini; 2020/292

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme  
Beschluss des Landrats vom 22. April 2021  
 

Überweisung

Applaus ist nett, gerechte Löhne sind echte Wertschätzung;  ; 2020/333

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme und Abschreibung  
Beschluss des Landrats vom 22. April 2021  
 

Abschreibung

Einzigartiges Baselbiet: Rückforderungen in der Sozialhilfe; Werner Hotz; 2020/293

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme  
Beschluss des Landrats vom 22. April 2021  
 

Überweisung

Ausweiten PCGG auf bedeutende Leistungserbringer; Klaus Kirchmayr; 2020/346

Text Motion  
Text Motion modifiziert  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme und Abschreibung  
Beschluss des Landrats vom 22. April 2021  
 

Überweisung

Homeoffice in der kantonalen Verwaltung; Lucia Mikeler Knaack; 2020/329

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme  
Beschluss des Landrats vom 22. April 2021  
 

Kein Abbau der Regionalredaktionen / des Service Public bei Radio SRF; Klaus Kirchmayr; 2020/342

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme und Abschreibung  
Beschluss des Landrats vom 22. April 2021  
 

Abschreibung

Rettung von auf den griechischen Inseln gestrandeten Flüchtlingen; Simone Abt; 2020/326

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme als Postulat und Abschreibung  
Beschluss des Landrats vom 22. April 2021  
 

Überweisung
Abschreibung

Corona-Krise: Bank-Gewinne für Berufsbildung; Marc Scherrer; 2020/343

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Ablehnung  
Beschluss des Landrats vom 22. April 2021  
 

Schaffung von Lehrstellen auf der kantonalen Verwaltung; Miriam Locher; 2020/295

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme  
 

Erhalt von Lehrstellen; Anita Biedert; 2020/324

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme als Postulat und Abschreibung  
 

Verbindliche Geschlechterquoten an allen Fakultäten der Universität Basel; Miriam Locher; 2020/334

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt Ablehnung  
 

Bildschulen gesetzlich verankern; Roman Brunner; 2020/344

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt Ablehnung  
 

KESB könnte die Situation gefährdeter Kinder besser einschätzen durch neues Computerprogramm; Caroline Mall; 2020/332

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme und Abschreibung  
 

Stellvertretungsregelung für Parlamentarier/innen während längerer Abwesenheiten wegen Mutter-/Vaterschaft, Elternurlaub, Stillzeit oder Unfall und Krankheit; Regula Steinemann; 2020/347

Text Motion  
Der Regierungsrat verzichtet auf eine Stellungnahme  
 

Koloniale Vergangenheit Baselbieter Persönlichkeiten: Historische Aufarbeitung notwendig; Jan Kirchmayr; 2020/339

Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme  
 

Pilotprojekt für Velovorzugsrouten auf Ortsdurchfahrten in den beiden Frenkentälern; Thomas Noack; 2020/454

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt: Entgegennahme  
 

Kurzfristige Optimierungen im Betrieb der Regio S-Bahn; Thomas Noack; 2020/415

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt: Entgegennahme und Abschreibung  
 

Job-Ticket als Beitrag zum Umweltschutz; Désirée Jaun; 2020/451

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt: Entgegennahme als Postulat und Abschreibung  
Beilage zur Stellungnahme des Regierungsrats  
 

ÖV-Erschliessung von Arbeitsgebieten kantonaler Bedeutung;  ; 2020/459

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt: Entgegennahme als Postulat  
 

Betrieb der S9 öffentlich ausschreiben; Peter Hartmann; 2020/460

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt: Entgegennahme und Abschreibung  
 

Sanierung Hauenstein-Basistunnel ab 2023 – Auswirkungen auf die S9; Sandra Strüby-Schaub; 2020/492

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt: Entgegennahme  
Beschluss des Landrats vom 22. April 2021  
 

Zuverlässigkeit und Pünktlichkeit der SBB verbessern; Jan Kirchmayr; 2020/495

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt: Entgegennahme als Postulat und Abschreibung  
 

Aufhebung von Bushaltestellen entlang von Gemeindestrassen; Anita Biedert; 2020/488

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt: Ablehnung  
 

Vollzugshilfe für die Baselbieter Gemeinden im Klimawandel; Ursula Wyss; 2020/420

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt: Entgegennahme  
 

Hürden für erneuerbare Energien endgültig abbauen: Solaranlagen ausdrücklich zulassen; Saskia Schenker; 2020/422

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt: Entgegennahme als Postulat  
 

Hürden für erneuerbare Energien endgültig abbauen: Kompetenzen der kantonalen Fachstelle Denkmalschutz klar definieren;  ; 2020/424

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt: Entgegennahme als Postulat  
 

Hygieneartikel an kantonalen Schulen; Miriam Locher; 2020/418

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt: Ablehnung  
 

Ja zu einem Lehrplanteil A mit klar definierten Stoffinhalten und Themen; Regina Werthmüller; 2020/428

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt: Ablehnung  
 

Sekundarschulbauten fit für die Zukunft; Jan Kirchmayr; 2020/453

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt: Entgegennahme  
 

Übertritt Integrationsklasse in die Regelklasse neu regeln; Caroline Mall; 2020/487

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt: Ablehnung  
 

Attraktiver Arbeitgeber Baselland: Mobiles Arbeiten fördern;  ; 2020/419

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt: Entgegennahme  
 

Möglichkeit für Finanzierungsbeiträge an die Geschäftsstellen der Gemeinderegionen; Klaus Kirchmayr; 2020/446

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt: Entgegennahme  
 

EK-Strategie Kanton; Klaus Kirchmayr; 2020/447

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt: Entgegennahme als Postulat und Abschreibung  
 

Auswirkungen von Homeoffice auf das Steuersystem BL; Klaus Kirchmayr; 2020/448

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt: Entgegennahme  
 

Oberaufsicht der Gemeinden stärken; Markus Dudler; 2020/450

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt: Entgegennahme  
 

Lastenabgeltung für Siedlungsfläche von kantonaler und überregionaler Nutzung: Muttenz als Standortgemeinde für kantonale/überregionale öffentliche Werkanlagen; Anita Biedert; 2020/489

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt: Entgegennahme  
 

Politische Transparenz in Zeiten von Corona; Laura Grazioli; 2020/458

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt: Entgegennahme und Abschreibung  
 

Hitzewellen und ihre Auswirkungen auf die Gesundheit der Bevölkerung: Was tun?; Béatrix von Sury d'Aspremont; 2020/425

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt: Entgegennahme und Abschreibung  
 

Maskenpflicht in Einkaufsläden; Stefan Degen; 2020/461

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt: Entgegennahme  
Beschluss des Landrats vom 22. April 2021  
 

Befristete Erweiterung Sonntagsverkäufe;  ; 2020/486

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt: Ablehnung  
 

LGBTQIA* im Alter; Miriam Locher; 2020/417

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt: Entgegennahme  
 

Generationenstrategie fürs Baselbiet; Laura Grazioli; 2020/505

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt: Entgegennahme  
 

Armutsstrategie I: Bezahlung für Teilnahme an Beschäftigungsprogrammen für Asylsuchende; Tania Cucè; 2020/500

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt: Ablehnung  
 

Armutsstrategie III: Einführung von «Wärmestuben» im Kanton Baselland; Pascale Meschberger; 2020/501

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt: Ablehnung  
 

Armutsstrategie IV: Leistungsvereinbarung des Kantons mit der Fachstelle für Schuldenberatung; Pascale Meschberger; 2020/498

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt: Ablehnung  
 

Armutsstrategie V: Änderung des Gesetzes über die Sozial- und die Jugendhilfe (Sozialhilfegesetz, SHG); Pascale Meschberger; 2020/494

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt: Entgegennahme als Postulat  
 

Armutsstrategie VI: Konkretisierung Raumplanungs- und Baugesetz §38 Abs.2 lit.e; Pascale Meschberger; 2020/496

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt: Ablehnung  
 

Der Rheinuferweg im Hafen Birsfelden/Auhafen Muttenz soll offen bleiben; Klaus Kirchmayr; 2021/243

Text Postulat  
Beschluss des Landrats vom 22. April 2021  
 

Welche Auswirkungen hat die anstehende KV-Reform und ist die zeitliche Umsetzung realistisch?;  ; 2021/246

Text Interpellation  
Beschluss des Landrats vom 22. April 2021