29. Sitzung vom 11.03.2021 - Landrat Basel-Landschaft

Begrüssung, Mitteilungen; 2020/667

Beschluss des Landrats vom 11. März 2021  
 

Zur Traktandenliste; 2020/668

Beschluss des Landrats vom 11. März 2021  
 

Zur Frage der Dringlichkeit von Postulat 2021/137

Erhöhung des Gesamtpensums der Abteilung Strafrecht des Kantonsgerichts Basel-Landschaft von 170% auf 200%; 2020/614

Vorlage der Gerichte  
Bericht der Justiz- und Sicherheitskommission  
Antrag FDP zum Landratsbeschluss  
Beschluss des Landrats vom 11. März 2021  
 

Schlussabstimmung Dekretsänderung
Antrag FDP-Fraktion zum LRB
Schlussabstimmung LRB

Sekundarschulkreis Rheintal, Sek I Pratteln, Neubau Schulanlage Fröschmatt; Ausgabenbewilligung Projektierung; 2020/610

Vorlage des Regierungsrats  
Bericht der Bau- und Planungskommission  
Beschluss des Landrats vom 11. März 2021  
 

Schlussabstimmung LRB

Bericht über die Einhaltung der kantonalen Leistungsvereinbarung über die Arbeitsmarktkontrollen im Bauhaupt- und Baunebengewerbe im Kanton Basel-Landschaft sowie über die wirksame Verwendung der eingesetzten Mittel im Berichtsjahr 2019; 2021/39

Vorlage des Regierungsrats  
Beilage zur Vorlage: Geschäftsbericht AMKB 2019  
Beilage zur Vorlage: Leistungsvereinbarung zwischen Kanton BL und AMKB vom 12. Januar 2017  
Beilage zur Vorlage: Aufsichtskonzept über die Kontrolltätigkeit der AMKB  
Bericht der Volkswirtschafts- und Gesundheitskommission  
Beschluss des Landrats vom 11. März 2021  
 

Kenntnisnahme

Geschäftsbericht und Jahresrechnung 2019 des Kantonsspitals Baselland: Stellungnahme zur Empfehlung der GPK; 2021/30

Vorlage des Regierungsrats  
Bericht der Geschäftsprüfungskommission  
Beschluss des Landrats vom 11. März 2021  
 

Kenntnisnahme

Bürokratieabbau bei Wärmepumpen; Simon Oberbeck; 2019/548

Bericht des Regierungsrates  
Bericht der Umweltschutz- und Energiekommission  
Beschluss des Landrats vom 11. März 2021  
 

Abschreibung von Postulat 2019/548

Fragestunde der Landratssitzung vom 11. März 2021; Béatrix von Sury d'Aspremont; Julia Kirchmayr-Gosteli; Roman Brunner; Désirée Jaun; 2021/60

Beschluss des Landrats vom 11. März 2021  
 

Stellenausschreibung Expertin/Experten Klimaschutz; Christine Frey; 2020/543

Text Interpellation  
Beantwortung der Interpellation  
Beschluss des Landrats vom 11. Februar 2021  
Beschluss des Landrats vom 11. März 2021  
 

Fragen «Fall Schweizer»; Caroline Mall; 2020/572

Text Interpellation  
Beantwortung der Interpellation  
Beschluss des Landrats vom 11. Februar 2021  
Beschluss des Landrats vom 11. März 2021  
 

Schulpsychologischer Dienst in der Kritik; Roman Brunner; 2019/825

Text Interpellation  
Beantwortung der Interpellation  
Beschluss des Landrats vom 11. März 2021  
 

Baselbieter Schülerinnen und Schüler müssen den Besuch der FMS in Basel-Stadt finanziell selber stemmen; Béatrix von Sury d'Aspremont; 2020/72

Text Interpellation  
Beantwortung der Interpellation  
Beschluss des Landrats vom 11. März 2021  
 

Bakelit-Sammlung Zimmermann in Arlesheim; Christoph Hänggi; 2020/531

Text Interpellation  
Beantwortung der Interpellation  
Beschluss des Landrats vom 11. März 2021  
 

Sinnvolle Lösungen für Spezialfinanzierungsüberschüsse; Laura Grazioli; 2020/497

Text Interpellation  
Beantwortung der Interpellation  
Beschluss des Landrats vom 11. März 2021  
 

Wird die Akut- und Übergangspflege (AÜP) von den Spitälern bei Spitalaustritt verordnet?; Béatrix von Sury d'Aspremont; 2020/590

Text Interpellation  
Beantwortung der Interpellation  
Beschluss des Landrats vom 11. März 2021  
 

Ausschreibung Gesuchsabwicklung Energiepaket zum Zweiten; Andi Trüssel; 2020/499

Text Interpellation  
Beantwortung der Interpellation  
Beschluss des Landrats vom 11. März 2021  
 

Radroute bei Dornachbrugg verbessern; Jan Kirchmayr; 2020/537

Text Interpellation  
Beantwortung der Interpellation  
Beschluss des Landrats vom 11. März 2021  
 

Genügend Unterstützung für Schülerinnen, Schüler und Eltern in der Zeit der Pandemie; Ernst Schürch; 2021/71

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt: Entgegennahme  
Beschluss des Landrats vom 11. März 2021  
 

Minimierung weiterer Lockdown-Schäden;  ; 2021/72

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt: Entgegennahme  
Beschluss des Landrats vom 11. März 2021  
 

Antrag von Marc Scherrer auf Schliessung der Rednerliste
Überweisung

Medikamentenmissbrauch bei Jugendlichen; Miriam Locher; 2020/70

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt: Entgegennahme  
Beschluss des Landrats vom 11. März 2021  
 

Prävention gegen Medikamentenmissbrauch von Jugendlichen; Béatrix von Sury d'Aspremont; 2020/73

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt: Entgegennahme  
Beschluss des Landrats vom 11. März 2021  
 

Jetzt proaktiv handeln: Überbrückungsmassnahmen und Risikominimierung für unser Gewerbe und unsere KMU;  ; 2020/168

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme und Abschreibung  
Beschluss des Landrats vom 11. März 2021  
 

Sofort wirksame Massnahmen zur Beschaffung von Arbeitsplätzen und wertschöpfenden Tätigkeiten in der Post-Corona Wirtschaftskrise; Caroline Mall; 2020/225

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme  
Beschluss des Landrats vom 11. März 2021  
 

Überweisung

Coronakrise: Auswirkung auf die psychische Gesundheit; Patricia Bräutigam; 2020/233

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme und Abschreibung  
Beschluss des Landrats vom 11. März 2021  
 

Abschreibung Postulat 2020/233

Stopp mit dem Verzugszins von 6%;  ; 2020/170

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme als Postulat  
Beschluss des Landrats vom 11. März 2021  
 

Überweisung

Task-Force zur Bewältigung der Auswirkungen der Coronakrise auf den Lehrstellenmarkt; Marc Scherrer; 2020/228

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme und Abschreibung  
Beschluss des Landrats vom 11. März 2021  
 

Erlass Hundesteuer für Tiere aus Heimen (Hundegesetz 342); Marco Agostini; 2020/165

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme  
Beschluss des Landrats vom 11. März 2021  
 

Überweisung

Interinstitutionelle Zusammenarbeit des RAV und Beitrag der Wirtschaft; Béatrix von Sury d'Aspremont; 2020/167

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme  
Beschluss des Landrats vom 11. März 2021  
 

Überweisung
Abschreibung von Postulat 2020/167

«Bisher»-Status bei Nachrückenden anpassen; Yves Krebs; 2020/229

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt Ablehnung  
Beschluss des Landrats vom 11. März 2021  
 

Überweisung

Finanzdatenaustausch im Inland; Pascale Meschberger; 2020/234

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt Ablehnung  
Beschluss des Landrats vom 11. März 2021  
 

Überweisung

Lückenhaftes Konzept Nachteilsausgleich für die Lese- und Rechtschreibschwäche; Regina Werthmüller; 2020/227

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme und Abschreibung  
Beschluss des Landrats vom 11. März 2021  
 

Klare Zuordnung der Spielgruppen; Béatrix von Sury d'Aspremont; 2020/239

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme  
Beschluss des Landrats vom 11. März 2021  
 

Überweisung

Temporäre Reduktion der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h; Yves Krebs; 2020/231

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme und Abschreibung  
 

Durchgängige Radstreifen bei Fussgängerinseln; Roman Brunner; 2020/235

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme  
 

Wendegleis Aesch und S-Bahn Haltestelle Öpfelsee vorziehen!; Jan Kirchmayr; 2020/238

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme  
 

Totalsperre Laufental verkürzen!; Jan Kirchmayr; 2020/241

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme  
 

Massnahmen zur Reduktion der lokalen Hitzeentwicklung in dicht besiedelten Ortschaften; Thomas Noack; 2020/298

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme  
 

Selbstversorgung von Nahrungsmitteln; Marco Agostini; 2020/292

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme  
 

Applaus ist nett, gerechte Löhne sind echte Wertschätzung;  ; 2020/333

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme und Abschreibung  
 

Einzigartiges Baselbiet: Rückforderungen in der Sozialhilfe; Werner Hotz; 2020/293

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme  
 

Ausweiten PCGG auf bedeutende Leistungserbringer; Klaus Kirchmayr; 2020/346

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme und Abschreibung  
 

Homeoffice in der kantonalen Verwaltung; Lucia Mikeler Knaack; 2020/329

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme  
 

Kein Abbau der Regionalredaktionen / des Service Public bei Radio SRF; Klaus Kirchmayr; 2020/342

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme und Abschreibung  
 

Rettung von auf den griechischen Inseln gestrandeten Flüchtlingen; Simone Abt; 2020/326

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme als Postulat und Abschreibung  
 

Corona-Krise: Bank-Gewinne für Berufsbildung; Marc Scherrer; 2020/343

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Ablehnung  
 

Schaffung von Lehrstellen auf der kantonalen Verwaltung; Miriam Locher; 2020/295

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme  
 

Erhalt von Lehrstellen; Anita Biedert; 2020/324

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme als Postulat und Abschreibung  
 

Verbindliche Geschlechterquoten an allen Fakultäten der Universität Basel; Miriam Locher; 2020/334

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt Ablehnung  
 

Bildschulen gesetzlich verankern; Roman Brunner; 2020/344

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt Ablehnung  
 

KESB könnte die Situation gefährdeter Kinder besser einschätzen durch neues Computerprogramm; Caroline Mall; 2020/332

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme und Abschreibung  
 

Stellvertretungsregelung für Parlamentarier/innen während längerer Abwesenheiten wegen Mutter-/Vaterschaft, Elternurlaub, Stillzeit oder Unfall und Krankheit; Regula Steinemann; 2020/347

Text Motion  
Der Regierungsrat verzichtet auf eine Stellungnahme  
 

Koloniale Vergangenheit Baselbieter Persönlichkeiten: Historische Aufarbeitung notwendig; Jan Kirchmayr; 2020/339

Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme