24. Sitzung vom 03.12.2020 - Landrat Basel-Landschaft

Begrüssung, Mitteilungen; 2019/800

Zur Traktandenliste; 2019/801

Beschluss des Landrats vom 3. Dezember 2020  
 

Zur Frage der Dringlichkeit von Motion 2020/649
Zur Frage der Dringlichkeit von Interpellation 2020/651
Zur Frage der Dringlichkeit von Postulat 2020/653

Wahl eines Mitglieds der Personalkommission anstelle der aus der Kommission zurückgetretenen Désirée Jaun; 2020/464

Beschluss des Landrats vom 3. Dezember 2020  
 

Revision Ergänzungsleistungsgesetz 2021 (zweite Lesung); 2020/409

Vorlage des Regierungsrats  
Beilage zur Vorlage: Entwurf ELG-Anpassung  
Beilage zur Vorlage: Synopsis Entwurf ELG-Anpassung  
Beilage zur Vorlage: Synopsis Entwurf ELV-Anpassung  
Bericht der Finanzkommission  
Beschluss des Landrats vom 19. November 2020  
Beschluss des Landrats vom 3. Dezember 2020  
Gesetzesfassung nach Schlussabstimmung  
 

Schlussabstimmung Gesetzesrevision

Ambulante Kinder- und Jugendhilfe: Änderung des Gesetzes über die Sozial- und die Jugendhilfe (erste Lesung); 2020/469

SHG-Änderung-ambulante-KJH_LRV-B2-Syn  
SHG-Änderung-ambulante-KJH_LRV-B1-GS  
SHG-Änderung-ambulante-KJH_LRV-B3  
Vorlage des Regierungsrats  
Bericht der Bildungs-, Kultur- und Sportkommission  
Beschluss des Landrats vom 3. Dezember 2020  
 

Baselbieter KMU-Corona-Härtefall-Hilfe 2.0; Christine Frey; 2020/532

Text Motion  
Beschluss des Landrats vom 22. Oktober 2020  
Beilage 1 zur Vorlage: Baselbieter KMU-Härtefälle-Hilfe 2.0  
Beilage 2 zur Vorlage: Baselbieter KMU-Härtefälle-Hilfe 2.0  
Bericht des Regierungsrats (Rektifikat)  
Beilage 3 zur Vorlage: Baselbieter KMU-Härtefälle-Hilfe 2.0  
Bericht der Finanzkommission  
Antrag zu LRB_Adil Koller  
Antrag LRB_Markus Brunner  
Beschluss des Landrats vom 3. Dezember 2020  
 

Antrag Koller und Konsorten Änderung Ziffer 1, 3 und neue Ziffer 4 LRB
Antrag der SVP-Fraktion neue Ziffer 12 LRB
Schlussabstimmung LRB

Teuerungsausgleich gemäss § 49 des Personaldekrets für das Jahr 2021; 2020/561

Vorlage des Regierungsrats  
Bericht der Personalkommission  
Beschluss des Landrats vom 3. Dezember 2020  
Dekretsfassung nach Schlussabstimmung  
 

Schlussabstimmung LRB

Sammelvorlage betreffend 9 Schlussabrechnungen von Verpflichtungskrediten (altes Recht / neues Recht: Ausgabenbewilligungen); Abrechnungsperiode September 2019 – Juni 2020; 2020/410

Vorlage des Regierungsrats  
Beilage zur Vorlage: Tabellarische Übersicht  
Bericht der Finanzkommission  
Beschluss des Landrats vom 3. Dezember 2020  
 

Schlussabstimmung LRB

Subventionen an kantonal geschützte oder kantonal zu schützende Kulturdenkmäler für denkmalpflegerische Massnahmen; Ausgabenbewilligung für die Jahre 2021–2024; 2020/444

Vorlage des Regierungsrats  
Beschluss des Landrats vom 3. Dezember 2020  
 

Salina Raurica, Tramverlängerung Linie 14: Ausgabenbewilligung Projektierung und vorgezogener Landerwerb; 2020/431

Vorlage des Regierungsrats  
Beilagen zur Vorlage  
Bericht der Bau- und Planungskommission  
Beschluss des Landrats vom 3. Dezember 2020  
 

Durchführung einer Eintretensdebatte
Schlussabstimmung LRB

Tramverbindung ins Industrie- und Gewerbeareal Bachgraben Allschwil; Martin Rüegg; 2014/431

Text Postulat  
Bericht des Regierungsrats  
Bericht der Bau- und Planungskommission  
Beschluss des Landrats vom 3. Dezember 2020  
 

Schlussabstimmung LRB

Geschäftsbericht 2018 der BLT Baselland Transport AG (BLT AG) – Stellungnahme zu den Empfehlungen der GPK; 2019/443

Vorlage des Regierungsrats  
Beilage zur Vorlage: Geschäftsbericht BLT AG 2018  
Bericht der Geschäftsprüfungskommission  
Beschluss des Landrats vom 28. Mai 2020  
Bericht der Geschäftsprüfungskommission zur Stellungnahme RR  
Beschluss des Landrats vom 3. Dezember 2020  
 

Schlussabstimmung LRB

Bürokratieabbau beim Bau von Solaranlagen; Christoph Buser; 2019/468

Text Postulat  
Bericht des Regierungsrats  
Bericht der Umweltschutz- und Energiekommission  
Beschluss des Landrats vom 3. Dezember 2020  
 

Postulat abschreiben

Einführung des elektronischen Amtsblattes; Matthias Häuptli; 2019/117

Text Postulat  
Bericht des Regierungsrats  
Bericht der Justiz- und Sicherheitskommission  
Beschluss des Landrats vom 3. Dezember 2020  
 

Postulat stehenlassen

Fragestunde der Landratssitzung vom 3. Dezember 2020; Thomas Eugster; Yves Krebs; Stephan Ackermann Maurer; 2020/593

Vorlage des Regierungsrats  
Beschluss des Landrats vom 3. Dezember 2020  
Nachtrag Fragestunde der Landratssitzung: Zusatzfragen  
 

Sammelvorlage betreffend die gesamthafte Erledigung schriftlich beantworteter Interpellationen; 2020/597

Vorlage der Geschäftsleitung des Landrats  
Beschluss des Landrats vom 3. Dezember 2020  
 

Sammelvorlage Interpellationen Erledigterklärung

Arlesheim von der Hochzeitsflut entlasten; Balz Stückelberger; 2019/824

Text Interpellation  
Beantwortung der Interpellation  
Beschluss des Landrats vom 24. September 2020  
Beschluss des Landrats vom 19. November 2020  
Beschluss des Landrats vom 3. Dezember 2020  
 

Ist die Sozialhilfe in den Gemeinden den steigenden Anforderungen noch gewachsen?; Felix Keller; 2020/29

Text Interpellation  
Beantwortung der Interpellation  
Beschluss des Landrats vom 3. Dezember 2020  
 

Baurechtszinsen im Birsfelder/Muttenzer Hafen; Klaus Kirchmayr; 2020/449

Text Interpellation  
Beantwortung der Interpellation  
Beschluss des Landrats vom 3. Dezember 2020  
 

Notarztsystem im Kanton Basel-Landschaft; Rahel Bänziger; 2019/736

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt: Entgegennahme  
 

Das Risiko eines Herztodes in der öffentlichen Verwaltung minimieren; Reto Tschudin; 2019/817

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt: Entgegennahme und Abschreibung  
 

Mehr Energiegewinnung durch Holz; Marco Agostini; 2019/737

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt: Entgegennahme  
 

Strategie zur Nutzung der Solarenergie im Baselbiet; Ursula Wyss; 2019/814

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt: Entgegennahme  
 

Radwege mit Augenmass; Markus Graf; 2020/27

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt: Entgegennahme als Postulat  
 

Entflechtung Rennbahnkreuzung Muttenz (Tram, MIV, Velo- und Fussverkehr); Peter Hartmann; 2020/26

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt: Entgegennahme  
 

Ladestationen für Elektromobilität; Hanspeter Weibel; 2020/38

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt: Entgegennahme  
Beschluss des Landrats vom 24. September 2020  
 

Förderung von E-Parkplätzen für Mieterinnen und Mieter; Jan Kirchmayr; 2020/35

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt: Entgegennahme  
 

Ladestationen für Elektromobilität – Bauliche Verpflichtungen; Hanspeter Weibel; 2020/37

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt: Entgegennahme als Postulat  
Beschluss des Landrats vom 24. September 2020  
 

Energie sparen dank fachgerechter Lichtplanung; Simon Oberbeck; 2020/28

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt: Entgegennahme  
 

Erstellung eines zukunftsorientierten Ortsbildinventars für die Baselbieter Gemeinden; Thomas Noack; 2020/39

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt: Entgegennahme als Postulat  
 

Bedarfsabklärung für eine Notunterkunft für Mädchen und junge Frauen (14–20 Jahre); Caroline Mall; 2019/815

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt: Entgegennahme und Abschreibung  
 

Prävention an den Baselbieter Schulen; Miriam Locher; 2019/820

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt: Entgegennahme  
 

Coachings statt Rechtsstreitigkeiten an Schulen; Pascal Ryf; 2019/819

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt: Entgegennahme  
 

Keine Kippen wo Kinder sind – Rauchfrei auf öffentlichen Kinderspielplätzen und Schularealen in Baselland; Miriam Locher; 2019/822

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt: Entgegenahme als Postulat und Abschreibung  
 

Für einen «echten Nettolohn» auch in Baselland; Miriam Locher; 2019/821

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt: Ablehnung  
 

Bericht über finanzielle Risiken des Kantons Basel-Landschaft; 2020/33

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt: Entgegennahme als Postulat  
 

Änderung des Anmelde- und Registergesetzes: Sicherstellung relevanter Informationen von der KESB, den Gerichten und dem Zivilstandesamt an die Einwohnerdienste der Gemeinden; Pascale Meschberger; 2020/30

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt: Ablehnung  
 

EG StPO, Parteirechte von Behörden im Strafverfahren; Hanspeter Weibel; 2020/117

Text Parlamentarische Initiative  
Der Regierungsrat beantragt Nicht-Überweisung  
Stellungnahme des Kantonsgerichts  
 

Einbürgerungen unter der Wahrung der Rechtsstaatlichkeit und des Schutzes der Privatsphäre der Gesuchstellerinnen und Gesuchsteller; Thomas Noack; 2020/109

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme  
 

Petitionskommission erteilt abschliessend das Kantonsbürgerrecht an ausländische Staatsangehörige; Yves Krebs; 2020/230

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme als Postulat  
 

Einheitliche Regelung zur Plakatierung im Kanton Basel-Landschaft; 2020/111

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt Ablehnung  
 

Innovative Klimaprojekte, Pflanzenkohle in der Landwirtschaft; Markus Graf; 2020/103

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Ablehnung  
 

Probebetrieb TNW-Verbundgebiet bis Olten; Sandra Strüby-Schaub; 2020/106

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme als Postulat  
 

Verkehrssituation in der Birsstadt verbessern; 2020/115

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme als Postulat  
 

Eingeschränktes Wohnen in Gewerbe- und Industriebauten muss möglich sein; Susanne Strub; 2020/104

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme als Postulat  
 

Strategie für den langfristigen Umgang mit Wasserknappheit; Marco Agostini; 2020/74

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt: Entgegennahme  
 

Bedarfsgerechte flächendeckende Einführung von Tagesschulen; Béatrix von Sury d'Aspremont; 2020/112

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme  
 

Frühförderung von verhaltensauffälligen Kindern mit sozialem und emotionalem Förderbedarf; Caroline Mall; 2020/67

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt: Entgegennahme und Abschreibung  
 

Wählerinnen und Wähler nicht überstrapazieren; Reto Tschudin; 2020/68

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme  
 

Zunehmende Medikamentenengpässe; Urs Roth; 2020/101

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt Entgegennahme  
 

Künftige Ausschreibung von GWL in der Spitalplanungsregion; 2020/71

Text Motion  
Der Regierungsrat beantragt: Entgegennahme als Postulat  
 

Medikamentenmissbrauch bei Jugendlichen; Miriam Locher; 2020/70

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt: Entgegennahme  
 

Prävention gegen Medikamentenmissbrauch von Jugendlichen; Béatrix von Sury d'Aspremont; 2020/73

Text Postulat  
Der Regierungsrat beantragt: Entgegennahme  
 

Psychische Gesundheit während Corona; Laura Grazioli; 2020/649

Text Motion  
Beschluss des Landrats vom 3. Dezember 2020  
 

Überweisung